Armeearzt lud zum Weihnachtsessen – für viel Geld

Fiel durch einen lockeren Umgang mit Spesen auf: Der von Bundesrat Parmelin freigestellte Divisionär Andreas Stettbacher. Ist das genug für den Pranger?

Vorverurteilt: Oberfeldarzt Andreas Stettbacher 2016 am Gästetag eines Ausbildungslagers des Militär-Sanitäts-Verbands. Foto: VBS

Vorverurteilt: Oberfeldarzt Andreas Stettbacher 2016 am Gästetag eines Ausbildungslagers des Militär-Sanitäts-Verbands. Foto: VBS

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Es war ein Blitz aus heiterem Himmel: Am 9. Dezember teilte das Vertei­digungsdepartement (VBS) mit, dass ­An­dreas Stettbacher, Oberfeldarzt der Armee, freigestellt wurde. Er stehe im Verdacht, «strafbare Handlungen gegen das Vermögen und gegen Amts- und Berufspflichten» begangen zu haben. Das VBS habe Strafanzeige bei der Bundesanwaltschaft eingereicht. Es gelte die Unschuldsvermutung.

So knapp die Mitteilung auch war, sie sandte Schockwellen durch die Armee und durch Bundesbern. Sofortige Freistellungen sind sehr ungewöhnlich. Äusserst selten ist es aber, dass der Bund einen hochrangigen Mitarbeiter öffentlich mit kriminellen Handlungen in Verbindung bringt.

Zusätzliche Fragen

Seither sind zwei Monate vergangen. Und noch immer ist unklar, was das VBS Divisionär Stettbacher konkret zur Last legt. Die Bundesanwaltschaft hat das Dossier geprüft und bald schon an die Militärjustiz weitergereicht. Zwecks Abklärung der Zuständigkeit, wie es heisst. Zusätzliche Fragen warf Bundesrat Guy Parmelin (SVP) im Januar auf, als er den externen Juristen Cornel Borbély mit einer Administrativuntersuchung beauftragte. Sie soll klären, was Stettbacher genau vorgeworfen wird und welche Umstände zu seiner (von Parmelin abgesegneten) Freistellung führten.

Der zuvor unbescholtene 54-jährige Chirurg und Familienvater Andreas Stettbacher steht derweil seit zwei Monaten am Pranger. Zwar gibt es noch keine Anklage, doch die öffentliche Vorverurteilung hat – Unschuldsvermutung hin oder her – längst stattgefunden. Und mit jedem Tag, an dem der diffuse Verdacht über Stettbacher hängt, wiegt diese Strafe schwerer. Nun zeigen Recherchen wenigstens in Grundzügen, was Stettbacher vorgeworfen wird.

Ein Whistleblower schlug Alarm

Ins Rollen gebracht wurde der Fall Stettbacher lange vor dem 9. Dezember 2016. Ein Whistleblower wandte sich an die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes. Stettbacher pflege einen zweifelhaften Umgang mit Steuergeldern, so der Hinweis. Auf Anfrage will sich EFK-Chef Michel Huissoud nicht dazu äussern: «Zu Whistleblowing geben wir grundsätzlich keine Auskunft.»

Ebenfalls lange vor dem Advent 2016 leitete das Verteidigungsdepartement eine Disziplinaruntersuchung gegen Stettbacher ein. Mit diesem Mittel kann die Verwaltung Pflichtverletzungen ihrer Mitarbeiter feststellen und ahnden. Am 9. Dezember präsentierte der damalige Armeechef André Blattmann Verteidigungsminister Guy Parmelin das Ergebnis: ein Dossier zu Stettbacher, das unter anderem eine mehrseitige Liste mit Spesenpositionen und Ausgaben des Oberfeldarztes enthielt.

500 Franken pro Teilnehmer

Zu den auffälligsten Positionen auf dieser Liste zählt ein Weihnachtsfest, das Stettbacher für seine Mitarbeiter ausrichtete. Die Kosten für den Anlass beliefen sich auf rund 15'000 Franken. Anwesend waren etwa 30 Personen. Pro Teilnehmer schlug das Weihnachtsfest also mit circa 500 Franken zu Buche. Eine hohe Summe – auch im Vergleich mit anderen Abteilungen der Bundesverwaltung. Wie eine Umfrage bei verschiedenen Ämtern ergab, liegen die Kosten pro Kopf für Weihnachtsessen in der Regel zwischen 70 und 100 Franken. Unklar ist allerdings, ob die VBS-Spesenbestimmungen so üppige Anlässe überhaupt verbieten und inwiefern Stett­bacher sich hier oder mit anderen ­Abrechnungen über interne Richtlinien oder Ermahnungen zu grösserer Aus­gabendisziplin hinwegsetzte.

Parmelins Zweifel am Entscheid

Für Armeechef Blattmann aber be- legte das Dossier der Disziplinarunter­suchung, dass bei Stettbacher strafbare Handlungen in Betracht kommen. Blattmann stützte sich dabei auf die Einschätzung seines Rechtsdienstes. Dessen Chef ist SVP-Politiker im Kanton Bern und Vorsitzender einer Mitarbeiterorganisation des Bundes. Wie alle anderen Beteiligten wollte auch er sich auf Anfrage nicht zum Fall Stettbacher äussern.

An der Besprechung vom 9. Dezember schloss sich Bundesrat Guy Parmelin der Einschätzung Blattmanns an. Damit setzte er einen Prozess in Gang, der in der Bundespersonalverordnung klar definiert ist: Liegt ein Verdacht auf strafbare Handlungen vor, so sind die Departemente verpflichtet, die Bundes­anwaltschaft einzuschalten. Im Anschluss an die Sitzung wurden Oberfeldarzt Andreas Stettbacher und seine Mitarbeiter informiert. Am frühen Abend orientierte das VBS die Öffentlichkeit. Seither herrscht Funkstille beim VBS.

Die Hinweise mehren sich aber, dass die Vorwürfe gegen Stettbacher auf wackligen Füssen stehen. So haben bisher ­weder Bundesanwaltschaft noch Militärjustiz ein Verfahren gegen Stettbacher ­eröffnet. Offensichtlich sehen die Strafverfolger den Verdacht auf strafbare Handlungen durch die Akte Stettbacher nicht erhärtet. Zudem ist aus dem Umfeld von Guy Parmelin zu hören, dass der ­Verteidigungsminister an seiner Entscheidung vom 9. Dezember zweifelt. Schliesslich häufen sich Fragen nach der VBS-Disziplinaruntersuchung gegen Stettbacher. Diese Verfahren müssen spätestens ein Jahr nach Bekanntwerden der Vorwürfe abgeschlossen sein. Andernfalls verjähren allfällige Verletzungen der Arbeitspflichten. Diese Bestimmung diene dem Schutz der Mitarbeiter, erklärt Verwaltungsrechtsprofessor Felix Uhlmann. «Vorwürfe sollen nicht ewig im Raum stehen bleiben.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.02.2017, 23:04 Uhr

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