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Armeematerial-Verschrottung kostet Hunderte von Millionen

Die Verkleinerung der Armee kommt Verteidigungsminister Ueli Maurer teuer zu stehen. Die Verschrottungen laufen über das normale Budget. Das Geld fehlt dann anderswo.

Auf zur Verschrottung: Panzer 68 auf einem Sonderzug in Hinwil, der sie nach Deutschland fährt.
Auf zur Verschrottung: Panzer 68 auf einem Sonderzug in Hinwil, der sie nach Deutschland fährt.
Keystone

Laut Verteidigungsminister Ueli Maurer muss für die Verschrottung von Armeematerial durch spezialisierte Firmen mit Kosten von «Hunderten von Millionen» Franken gerechnet werden. «Das müssen wir aus dem ordentlichen Budget bezahlen», sagte der Bundesrat in einem Interview mit dem «SonntagsBlick», ohne die Kosten zu konkretisieren.

Anfang Oktober beauftragte der Gesamtbundesrat den Verteidigungsminister, die Armee - bei gleichbleibendem Budget von 4,4 Milliarden Franken - auf einen Bestand von 80'000 Soldaten zu reduzieren. Maurer und die SVP hatten sich für einen Bestand von 120'000 Mann stark gemacht.

«120'000 Mann sind kein Massenheer»

Im «SoBli»-Interview wies Maurer Vorwürfe zurück, er und seine Partei trauerten einer rückwärtsgewandten Armee samt Massenheer nach: «Vergessen Sie diese Räubergeschichte endlich!» 120'000 Mann seien kein Massenheer, sondern würden maximal drei Wiederholungskurse mehr bedeuten.

Zentral sei, dass die Armee auf moderne Bedrohungen reagieren und sie bekämpfen könne. «Das heisst, sie muss gut ausgerüstet und gut ausgebildet sein.»

Maurer sprach sich im weiteren dafür aus, auch mit einer verkleinerten Armee künftig zivile Sportanlässe zu unterstützen. Diese machten nur zwei Prozent der Diensttage aus. «Doch unsere Soldaten lernen bei diesen Veranstaltungen etwas.» Es wäre «lächerlich», wenn die Schweiz keine Ski-Weltcup-Rennen mehr veranstalten könnte. «Und ohne Armee geht das nicht.»

Armee soll nicht Polizei ersetzen

Maurer bekräftigte erneut seine «strikte» Ablehnung der Übernahme von Polizeiaufgaben durch die Armee. «Darum habe ich mich gegen ein Sicherheitsdepartement gewehrt, das Polizei und Armee zusammenführt».

In den letzten Jahren habe es «eine schleichende Tendenz» gegeben, die Armee einzubinden, wenn die Polizeimittel nicht reichten. Letzte Woche hatte Maurer in Interviews publik gemacht, er habe im Fall des flüchtigen Bieler Rentners ein Gesuch der Berner Polizei nach Unterstützung durch Soldaten abgelehnt.

Es sei umstritten, ob die Einbindung der Armee verfassungsmässig sei. Dies werde nun in einem Bericht zum Bevölkerungsschutz geklärt.

SDA/pbe

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