Auch Gute Dienste können gefährlich sein

Die Schweiz kann ihre Friedensdiplomatie nicht mehr allein bewältigen.

Unermüdliche Vermittlerin: Die ehemalige Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Foto: Salvatore di Nolfi (Keystone)

Unermüdliche Vermittlerin: Die ehemalige Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Foto: Salvatore di Nolfi (Keystone)

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Die Friedensdiplomatie ist ein edles Geschäft. Nichts ist ehrenvoller, als verfeindete Staaten oder Volksgruppen zu befrieden. Und nichts ist schwieriger. Im kolumbianischen Bürgerkrieg scheiterten in 50 Jahren fünf Vermittlungsversuche, bis sich die Konfliktparteien im Juni endlich auf einen Friedensvertrag einigen konnten. Klar ist immer: Es darf weder Sieger noch Verlierer geben. Kompromisse sollten für beide Seiten gleich schmerzhaft sein. Weil das so selten gelingt, fallen Vermittlungsmandate gerne krachend in sich zusammen. Darum bleiben Friedensgespräche in der Regel geheim oder zumindest vertraulich. So können Konfliktparteien den Verhandlungstisch unbeschadet verlassen.

Die Schweiz beherrscht die Kunst der Friedensdiplomatie wie kaum ein anderer Staat. Die Schweiz ist eine geduldige Zuhörerin und Meisterin der Diskretion. Ein (im weltweiten Vergleich) properer, neutraler Kleinstaat, weder in der EU noch in der Nato, also mehr sich selbst, als Grossmächten verpflichtet. Und die Schweiz ist Sitz des Internationalen Roten Kreuzes, das Kriegsleiden lindert, Gefangene besucht und Hungernde mit Nahrungsmitteln versorgt. Das weckt bei Kriegstreibenden ein Grundvertrauen und eröffnet der Schweiz als Vermittlerin in der internationalen Diplomatie ungeheure Möglichkeiten. In mulilateralen Organisationen haben ihre Diplomaten mehr Einfluss, als Vertretern eines Staates dieser Grösse eigentlich zustünde.

Hochgeschätzt, aber selten erfolgreich

Doch selbst die hochbegabte und hochgeschätzte Schweiz ist mit Vermittlungen selten erfolgreich – und das seit Jahrzehnten. 1956 leistete sie sich ein regelrechtes Fiasko, als sie zu einer Fünfmächtekonferenz zur Beilegung der Suezkrise einlud und im Aussendepartement niemand kapierte, dass sich die USA und der UNO-Generalsekretär bereits um eine friedliche Lösung der Krise bemühten. Wegen dieser Peinlichkeit bot sich die Schweiz beim Bau der Berliner Maurer (1961) und während der Kubakrise (1962) als Vermittlerin schon gar nicht mehr an. Dennoch gelang dem Schweizer Diplomaten Oliver Long dank persönlicher Kontakte zeitgleich eine für den Algerienkonflikt historische Friedenslösung auszuhandeln.

Erfolglos waren auch die Bemühungen zur Beendigung des Biafra-Kriegs (1968) und die Gesprächsvermittlung im Falklandkrieg (1982). Dennoch übernahm die Schweiz das britische Schutzmachtmandat in Argentinien. In den 90er-Jahren vermittelte die Schweiz in Afghanistan, doch der Bürgerkrieg ging weiter, die Kontakte brachen zusammen. 2002 war wieder ein Erfolgsjahr. Botschafter Josef Bucher erzielte auf dem Bürgenstock einen diplomatischen Durchbruch. Er brachte die sudanesischen Konfliktparteien auf dem Bürgenstock dazu, ein Waffenstillstandsabkommen zu unterzeichneten.

Hohe Risiken

Als unermüdliche Friedensdiplomatin trat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in Erscheinung. Sie ging teils hohe Risiken ein. 2003 lancierte sie die Genfer Initiative zur Beilegung des Nahostkonflikts – es blieb bei einer Initiative. Dann schickte sie ihren Botschafter Nicolas Lang zu Geheimgesprächen zwischen Israel und Syrien, um einen Entwurf für ein Friedensabkommen für den Rückzug Israels von den seit 1967 besetzten Golan­höhen auszuhandeln. Im Januar 2007 machte die israelische Zeitung «Haaretz» die Geheimtreffen publik. Das israelische Aussenministerium dementierte die Geheimverhandlungen umgehend. Ungerührt bestätigte Micheline Calmy-Rey im Genfer Presseclub, die Schweiz habe eine Vermittlerrolle gespielt, und desavouierte damit beide Parteien. Ein No-Go in der Friedensdiplomatie. Einen Erfolg feierte Calmy-Rey 2009, als die Aussenminister von Armenien und der Türkei in Zürich ein Abkommen zur gegenseitigen Annäherung unterzeichneten. Und die Bemühungen rund um den Irak führten 2015 zum Nuklearabkommen.

Doch die Friedensdiplomatie verändert sich. Bewaffnete Konflikte häufen sich und werden immer komplexer. Wo früher 9 Monate verhandelt wurde, sind es heute wie in Kolumbien über 3 Jahre. Friedensverträge kosten Geduld und einen Haufen Geld. Und auch die Schweiz muss sich daran gewöhnen, dass Mediationsmandate zu gross geworden sind, um sie alleine bewältigen zu können. Für Friedenlösungen in einem Staat oder einer Region braucht die Schweiz heute andere Staaten, um nicht zu sagen, die ganze Welt.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 24.09.2016, 00:06 Uhr

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