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Ausländer raus?

Überfremdungsinitiativen haben es in der Schweiz schwer. Bis jetzt sind alle gescheitert. Warum dies bei der SVP-Initiative anders sein könnte.

Letztes Jahr wanderten aus Drittstaaten 110 Rentner zu. In der Regel handle es sich bei den Zugewanderten um wohlhabende Leute, die kaum Probleme bereiten. (Archivbild August 2010)
Letztes Jahr wanderten aus Drittstaaten 110 Rentner zu. In der Regel handle es sich bei den Zugewanderten um wohlhabende Leute, die kaum Probleme bereiten. (Archivbild August 2010)
Martin Ruetschi, Keystone
Die Zahl der in der Schweiz lebenden Ausländer hat im vergangenen Jahr um drei Prozent zugenommen. Fast zwei Drittel der 1,772 Millionen Ausländer stammen aus EU-Staaten. Hier im Bild: Vor vielen Jahren eingewanderte Italiener und Spanier im Mai 2011 bei einer Veranstaltung der Stadt Zürich.
Die Zahl der in der Schweiz lebenden Ausländer hat im vergangenen Jahr um drei Prozent zugenommen. Fast zwei Drittel der 1,772 Millionen Ausländer stammen aus EU-Staaten. Hier im Bild: Vor vielen Jahren eingewanderte Italiener und Spanier im Mai 2011 bei einer Veranstaltung der Stadt Zürich.
Keystone
Für hitzige Debatten sorgte vor allem James Schwarzenbach. Mit einem Ja-Stimmenanteil von 46 Prozent erzielte die Überfremdungsinitiative im Jahr 1970 einen Achtungserfolg. Schwarzenbach und seine Republikaner hatten eine Senkung des Ausländeranteils gefordert.
Für hitzige Debatten sorgte vor allem James Schwarzenbach. Mit einem Ja-Stimmenanteil von 46 Prozent erzielte die Überfremdungsinitiative im Jahr 1970 einen Achtungserfolg. Schwarzenbach und seine Republikaner hatten eine Senkung des Ausländeranteils gefordert.
Keystone
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Mitte Februar deponierte die SVP Schweiz ihre Unterschriften für das Volksbegehren «Gegen Masseneinwanderung» bei der Bundeskanzlei. Die knapp 140'000 Unterschriften sind in einem guten halben Jahr zustande gekommen – eine äusserst kurze Frist. Doch was sagt das über die Chancen der Initiative aus?

Angesichts der Aktualität des Themas müsste man davon ausgehen, dass das Volk der Initiative zustimmen wird. Die neuste Einwanderungsstatistik, die diese Woche publiziert wurde, zeigt eine fast ungebrochen hohe Zuwanderung. 2011 sind mit 52'000 zwar etwas weniger Leute eingewandert als während der vergangenen Jahre, doch rechnet man die Asylgesuche dazu, erreicht die Zahl mit rund 75'000 die Vorjahresgrösse. Das macht vielen Stimmbürgern Sorgen.

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