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Ausschaffungsstopp für Asylbewerber aus Ebola-Gebieten

Wegen der grossen Gefahr durch das tödliche Virus schafft die Schweiz bis auf Weiteres keine Asylbewerber mehr nach Sierra Leone, Guinea und Liberia aus. Es gibt allerdings Ausnahmen.

Keine Ausschaffungen mehr in Ebola-Gebiete: Ein Flugzeug überfliegt das Gefängnis am Flughafen Kloten, in dem auch die Abteilung Ausschaffungshaft untergebracht ist. (Archivbild: Keystone)
Keine Ausschaffungen mehr in Ebola-Gebiete: Ein Flugzeug überfliegt das Gefängnis am Flughafen Kloten, in dem auch die Abteilung Ausschaffungshaft untergebracht ist. (Archivbild: Keystone)

Wegen der Ebola-Epidemie in Westafrika schafft die Schweiz derzeit keine abgewiesenen Asylbewerber in die am schlimmsten von Ebola betroffenen Länder Sierra Leone, Guinea und Liberia mehr aus. Der Sprecher der Justiz- und Polizeidepartements, Philipp Schwander, bestätigte entsprechende Informationen der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens SRF.

Laufende und bereits abgelaufene Ausreisefristen, die für abgewiesene Asylsuchende aus Guinea, Sierra- Leone und Liberia angesetzt worden seien, würden auf Gesuch hin grundsätzlich erstreckt. Auch die Behandlung von Asylgesuchen von Menschen aus diesen drei Staaten werde vorerst ausgesetzt.

Ausnahmen bei Straftaten

Davon ausgenommen seien Asylgesuche von Personen, welche in der Schweiz «in erheblichem Masse straffällig geworden sind oder die eine Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit der Schweiz darstellen», erklärte Schwander in einer Stellungnahme. Auch Ausschaffungen von Personen aus diesen drei Staaten in einen Drittstaat werden weiter durchgeführt.

«Seit dem erstmaligen Auftreten der Ebola Epidemie im Januar 2014 in Guinea hat sich das Ebola-Virus kontinuierlich ausgebreitet, dies insbesondere in den Ländern Guinea, Sierra Leone und Liberia. Trotz internationaler Anstrengungen konnte das Virus bisher in diesen drei Ländern nicht eingedämmt werden», begründete der Sprecher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements den Entscheid.

«Durch Grenzschliessungen und Einschränkungen des Personenverkehrs droht den drei Ländern eine Lebensmittelkrise; die Gesundheitssysteme stehen vor dem Kollaps.» Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte die Ebola-Epidemie im August zum internationalen Gesundheitsnotfall erklärt. In Guinea, Sierra Leone und Liberia wurde wegen Ebola der Notstand ausgerufen.

(SDA)

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