Automatische Autonummer-Erkennung: Jetzt drohen Bussen

Verstossen Autofahrer gegen Verkehrsregeln und werden dabei von einer Überwachungsanlage gescannt, könnte das künftig Folgen haben.

Automatische Kontrollschilder-Erkennung: Autofahrer könnten bei Übertretungen – vermutlich vor allem der Geschwindigkeit – gebüsst werden. Im Bild: eine LSVA-Anlage. (Symbolbild) Bild: Gaetan Bally/Keystone

Automatische Kontrollschilder-Erkennung: Autofahrer könnten bei Übertretungen – vermutlich vor allem der Geschwindigkeit – gebüsst werden. Im Bild: eine LSVA-Anlage. (Symbolbild) Bild: Gaetan Bally/Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Wer im Strassenverkehr bei einer Regelübertretung von einer Anlage erfasst wird, die automatisch Kontrollschilder erkennt, soll künftig gebüsst werden können. Dafür will das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) die entsprechende Verordnung anpassen.

Automatische Kontrollschild-Erkennungsanlagen sind heute nicht in der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung festgehalten. Diese umfasst bislang drei Messmittelkategorien für amtliche Kontrollen: Messmittel für die Geschwindigkeitskontrolle, für die Rotlichtüberwachung sowie für die Prüfung von Geschwindigkeitsmessern.

Das EJPD will nun auch die Messmittel für die automatische Erkennung von Kontrollschildern für amtliche Zwecke in die Verordnung aufnehmen. Dafür hat das Departement die Änderung der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung in die Vernehmlassung geschickt, wie es am Freitag mitteilte. Gleiche Messmittel für nicht-amtliche Zwecke werden nicht in die Verordnung aufgenommen, wie im erläuternden Bericht steht.

Ordnungsbussen bei Übertretung

Damit können künftig Ordnungsbussen ausgesprochen werden, wenn automatische Kontrollschild-Erkennungsanlagen eine Übertretung erfassen. Die neuen Vorschriften sind jedoch keine gesetzliche Grundlage für den Einsatz solcher Messmittel. Darüber müssten die jeweils zuständigen Instanzen entscheiden.

Hintergrund der Änderung ist ein Antrag aus dem Kanton Genf. Dieser bat den Bund im November 2016 darum, die notwendige rechtliche Grundlage zu schaffen, um ein neues Messmittel einsetzen zu können.

Mit dem System namens CIRCAM will der Kanton Fahrverbotszonen automatisch überwachen. Mit CIRCAM werden Kontrollschilder automatisch erkannt und mit einer Datenbank abgeglichen, in der registriert ist, für welche Fahrzeuge das Verbot nicht gilt. Die Vernehmlassung dauert bis am 27. September.

(oli/sda)

Erstellt: 31.05.2019, 21:14 Uhr

Artikel zum Thema

E-Vignette wird für Autofahrer freiwillig

Der Widerstand gegen eine Umstellung war zu stark: Der Bundesrat führt die E-Vignette nun auf freiwilliger Basis ein. Mehr...

Etwas wird neu bei den Zürcher Bussen

Die Stadtpolizei Zürich erneuert ihre Papierbussen und schafft einen Onlineschalter. Mehr...

Kalifornien lanciert die digitale Autonummer

Digital kompakt Ein Minitablet ersetzt die Metallplatte und kann sogar Werbung anzeigen. Und Nest bringt die Kamera-Türklingel in die Schweiz. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Paid Post

Blasenentzündung? Ein schneller Test bringt Klarheit

Sie bemerken Anzeichen einer Blasenentzündung? Ein unkomplizierter Test schafft Klarheit und verhindert eine Antibiotika-Behandlung.

Die Welt in Bildern

Kampf gegen das Aussichtslose: In Kalifornien versuchen die Feuerwehrleute immer noch das Ausmass der Buschfeuer einzugrenzen. (11. Oktober 2019)
(Bild: David Swanson) Mehr...