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Barrosos Absage an die Schweiz

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat der Schweiz einen Brief geschrieben, in dem er die jüngsten Vorschläge aus Bern ablehnt. Dagegen will er schon am 29. Januar über weitere Kohäsionszahlungen reden.

Freundlich im Ton, hart in der Sache: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Freundlich im Ton, hart in der Sache: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Keystone

Im Dezember lehnte der EU-Rat (Staats- und Regierungschefs der EU-Länder) die Schweizer Vorschläge zur Übernahme von EU-Recht und zur Schlichtungsinstanz ab. Die damalige Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, der künftige Bundespräsident Ueli Maurer und Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann wollten in der Antwort jedoch auch Signale erkennen, dass die EU an einer Weiterführung des bilateralen Weges interessiert sei. Ausstehend war noch die Reaktion von Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

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