350 Linke demonstrieren gegen Pegida

Auf dem Basler Marktplatz versammelten sich mehrere Hundert Personen. Die Polizei war mit einem Grossaufgebot präsent. Am Abend kam es zu kleinen Scharmützeln.

Unbewilligte Demonstrationen in Basel: Die Polizei ist mit einem Grossaufgebot im Einsatz. (3. Februar 2016)

Unbewilligte Demonstrationen in Basel: Die Polizei ist mit einem Grossaufgebot im Einsatz. (3. Februar 2016) Bild: Georgios Kefalas/Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Die Sitzung des baselstädtischen Grossen Rates hat am Mittwochnachmittag sicherheitshalber ohne Publikum auf der Tribüne stattgefunden. Vor dem Rathaus versammelten sich trotz starker Polizeipräsenz mehrere hundert Personen ohne Bewilligung, um friedlich gegen Pegida zu demonstrieren.

Kundgebungen der islamfeindlichen Pegida, für die der Parlaments-Aussenseiter Eric Weber eine Bewilligung beantragt und zunächst erhalten hatte, sowie linker Gegner waren zwar abgesagt worden. Weil dennoch ein unfriedlicher Aufmarsch nicht ausgeschlossen wurde, beantragte die Polizei sicherheitshalber die Schliessung der Parlamentstribüne.

Die von der baselstädtischen Kantonsverfassung geforderte Öffentlichkeit der Parlamentsdebatte wird laut Grossratspräsidentin Dominique König-Lüdin (SP) mit der Übertragung per Internet sichergestellt. Sie hoffe jedoch, dass das «ein einmaliger Fall bleiben wird», sagte sie.

Linkes Sit-In

Tatsächlich trudelten gegen Ende Nachmittag rund 350 meist jüngere Anti-Pegida-Demonstrierende auf dem Marktplatz beim Rathaus ein. Sie liessen sich dort zu einer Art informellem Sit-In ohne Transparente nieder. Der Tramverkehr in der Innenstadt wurde deswegen sicherheitshalber eingestellt und das historische Rathaus mit Polizei-Gittern und Wagen abgeschirmt.

Die Polizei markierte schon vorher starke Präsenz in der Basler Innenstadt und namentlich auf dem Marktplatz. «Eine Kundgebung wird heute nicht geduldet», sagte dort ein Sprecher der Basler Polizei. Die Protestierenden liessen sich indes nicht vom Skandieren antifaschistischer Parolen abhalten.

Um für alle Eventualitäten gewappnet zu sein, wurden auch Polizeikräfte aus den Kantonen Baselland, Aargau und Bern aufgeboten. Im Einsatz standen mehrere hundert Beamte, viele in Vollmontur. Pegida-Leute oder andere rechte Demonstrierende waren auf dem Marktplatz nicht zu sehen, weshalb Konfrontationen dort ausblieben.

Dutzende abgeführt

Die Protestversammlung wurde umzingelt, jedoch nicht aufgelöst. Über 200 Personen seien kontrolliert worden und 68 seien «zwecks weiterer Abklärungen» auf Polizeistützpunkte gebracht worden, teilte die Polizei am späten Abend mit. Nach 18 Uhr nahm bei feuchtkaltem Wetter die Teilnehmerzahl wieder ab.

Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, Baschi Dürr (FDP), bezifferte auf Anfrage den Polizei-Aufwand für die Sicherheit im Umfeld der Pegida-Kundgebung bei einer Vollkostenrechnung auf eine Summe im tiefen bis mittleren sechsstelligen Bereich. Indes wären sonst nicht einfach alle diese Polizeiangehörigen zu Hause geblieben.

Pegida rief auf, fernzubleiben

Pegida Schweiz hatte am Montag ihre Anhänger auf Facebook aufgerufen, am Mittwoch nicht an einer Kundgebung in Basel teilzunehmen. Pegida Schweiz hatte sich erst nachträglich dem von Weber ohne Absprache initiierten Anlass angeschlossen. Man wolle nun jedoch die Sicherheit der Bevölkerung nicht gefährden.

Die Polizei hatte der Kundgebung am 22. Januar die im Dezember erteilte Bewilligung entzogen. Ebenso untersagte sie eine zunächst bewillige Gegendemonstration von Juso und jungen Grünen wegen «Informationen über eine zu erwartende Teilnahme von mehreren gewaltbereiten Gruppen beider Lager, sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland».

In den vergangenen Monaten hatten mehrere Pegida-Kundgebungen in Grenznähe in Weil am Rhein (D) und Kandern (D) stattgefunden. Teils waren hunderte Teilnehmende und jeweils weit mehr Gegendemonstranten zugegen, auch aus der Schweiz. Vereinzelt war es dabei zu Scharmützeln und Festnahmen gekommen.

Die Basler Polizei hatte schon vor Jahresfrist Weber eine Bewilligung für eine Kundgebung verweigert. Auch die Stadt Luzern hatte ein Gesuch für eine Pegida-Kundgebung, die für den 5. März geplant war, aus Sicherheitsgründen abgelehnt. (dia/chk/sda)

Erstellt: 03.02.2016, 13:23 Uhr

Artikel zum Thema

Pegida sagt Demonstration in Basel ab

Nach Berichten über einen Aufmarsch von Rechtsextremen rufen die Islamfeinde ihre Anhänger auf, zu Hause zu bleiben. Unklar ist, ob es nicht dennoch zur unbewilligten Kundgebung kommt. Mehr...

Ein Versuch, Pegida zu verstehen

Ist Pegida eine rechtsextreme Bewegung? So einfach sei es nicht, meint eine neue Studie der TU Dresden, die bemerkenswerte Erkenntnisse liefert. Mehr...

Pegida-Demo in Basel wird verboten

Die Basler Polizei entzieht die Bewilligung für eine geplante Pegida-Demonstration. Offenbar wollten gewaltbereite Gruppen daran teilnehmen. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...

Blog

Blogs

Sweet Home Holen Sie sich die Natur ins Haus

Mamablog Wären Sie gerne Ihr eigenes Kind?

Paid Post

Studieren von zu Hause aus

Erstmals in der Schweiz lässt sich ein Bachelor virtuell absolvieren. Dieses Set-up erlaubt es den virtuell Teilnehmenden ohne Pendeln zu studieren.

Die Welt in Bildern

Man soll die Feste feiern, wie sie fallen: Menschen in «Txatxus»-Kostümen nehmen am traditionellen ländlichen Karneval in Lantz, Nordspanien, teil. (24. Februar 2020)
(Bild: Villar Lopez) Mehr...