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Bei der Billag gibt es Boni

Auch bei Gebührenfahndern gilt das Leistungsprinzip: Je mehr Schwarzseher die Billag zur Anmeldung bringt, desto höher die Einnahmen.

Wofür benötigt die Billag 55 Millionen aus dem Gebührentopf? Die parlamentarischen Vorstösse der SVP-Nationalrätin Natalie Rickli ernteten zahllose Reaktionen. Insbesondere die Idee, die Radio- und Fernsehgebühren via Steuererklärung zu erheben, gab Anlass zur Debatte. «Wie kann man die Gebühren möglichst effizient und günstig einziehen?», fragt Rickli: «Ich denke, dass man sich diese Frage beim Bund noch gar nie gestellt hat.»

Sie verweist darauf, dass sich die Jagd auf Schwarzseher nicht mit den 55 Millionen für die Billag erschöpft: Aus dem Empfangsgebühren-Topf gehen obendrein 6 Millionen an das Bundesamt für Kommunikation. Damit finanziert die Behörde ihre eigenen Massnahmen gegen Gebührensünder. Auf der anderen Seite ist unklar, wie die Kosten- und Ertragssituation bei der Gebührenfahndung insgesamt darstellt: Die Zahlen der Billag werden unter Verschluss gehalten.

Schwarzseher zu Weisssehern

Sicher ist lediglich, dass die Swisscom-Tochter auch nach einem Bonus-/Malus-System aus dem Gebührentopf gespiesen wird. Die erwähnten 55 Millionen sind ein Annäherungswert, die exakten Einnahmen hängen auch davon ab, ob sie «Kunden akquirieren» kann, wie beim Bakom zu hören ist; zu deutsch: Je mehr Personen ihre Geräte anmelden und je mehr Schwarzseher zu Weissehern werden, desto mehr Geld gibt es für die Billag.

Allerdings leite das Inkasso-Unternehmen daraus keine «Jagd-Quote» für ihre Fahnder ab: Die Billag-Leute im Aussendienst «werden in Abhängigkeit der von ihnen eingeholten Anmeldungen und Mutationen entschädigt», sagt Billag-Sprecher Thomas Rudin. «Es gibt keinen anderen Erfolgsanteil.»

Grundsätzlich ist der Fall heute klar: Die Idee, die Empfangsgebühren technisch als Steuer zu behandeln (was sie rechtlich nicht sind) müsste vom Parlament durchgesetzt werden. Und ohnehin ist das System Billag auf absehbare Zeit festgezurrt: Das Bakom hat den Vertrag mit der Inkasso-Firma zu Jahresbeginn wieder erneuert – er läuft bis 2014.

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