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Berset und Cassis, bitte Plätze tauschen

Der Innen- und der Aussenminister kämpfen mit Problemen. Eine Rochade könnte die Blockade lösen.

MeinungFabian Renz
Bundesrat Alain Berset (rechts) diskutiert mit Bundesrat Ignazio Cassis im Rahmen der Von-Wattenwyl-Gespräche, am Freitag, 9. November 2018 in Bern. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)
Bundesrat Alain Berset (rechts) diskutiert mit Bundesrat Ignazio Cassis im Rahmen der Von-Wattenwyl-Gespräche, am Freitag, 9. November 2018 in Bern. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Vor Bundesratswahlen fallen die grossen Ideen wie Pappschnee vom Advent-Himmel. Die SP will den Bundesrat auf neun Mitglieder vergrössern. Und CVP-Präsident Gerhard Pfister fordert jetzt eine Amtszeit­beschränkung: Nach acht Jahren im Bundesrat soll Schluss sein. Gemeinsam ist den zwei Vorschlägen, dass sie darauf ausgerichtet sind, die Gelüste der Parteien und ehrgeiziger Karrierepolitiker effizient zu befriedigen. Ein echtes staatsbürgerliches Bedürfnis dafür ist hingegen nicht zu erkennen.

Was an Pfisters Ansatz aber stimmt: Es tut einem Departement nicht gut, wenn es über zu viele Jahre vom gleichen Vorsteher geleitet wird. Irgendwann erstarren unvermeidlich die Fronten, Verkrustung auf allen Ebenen folgt. Statt Zwangsrücktritten sollte nach acht Jahren ein Departementswechsel etabliert werden.

Sozialdemokrat Berset, der das Innendepartement seit acht Jahren leitet, kommt nicht voran mit der Reform der Altersvorsorge.

Konkret täten Alain Berset (SP) und Ignazio Cassis (FDP) gut daran, ihre Plätze zu tauschen. Beide Bundesräte haben in ihren Ministerien Probleme. Sozialdemokrat Berset, der das Innendepartement seit acht Jahren leitet, kommt nicht voran mit der Reform der Altersvorsorge. Das ist nicht allein seine Schuld. Doch seit dem Scheitern der von Berset aufgegleisten Altersreform 2020 wäre ein Neuanfang angezeigt. Einem undogmatischen Bürgerlichen könnten Allianzen mit links gelingen, ohne dass er die eigenen Leute verprellte.

Ein Wechsel ins Innendepartement wäre für den gelernten Mediziner Cassis eine Rückkehr zu den Anfängen.

Cassis seinerseits ist zwar noch nicht lange Aussenminister. Doch haben ihn seine Anfängerfehler beim Europadossier in eine verfahrene Situation gesteuert; das Vertrauen massgeblicher Akteure ist dahin. Ein Wechsel ins Innendepartement wäre für den gelernten Mediziner Cassis eine Rückkehr zu den Anfängen. Als Parlamentarier beschäftigte er sich schwergewichtig mit Sozial- und Gesundheitspolitik. Berset wiederum hat in seinem Präsidialjahr bewiesen, dass er die Schweiz als Aussenminister glänzend zu repräsentieren wüsste.

Wird es zu einer Rochade kommen? Unlängst erklärte Cassis, er wolle zehn Jahre Aussenminister bleiben. Hörte sich nach einer ernsten Drohung an.

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