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«Besser als Leuthard»

Sechs Monate nach ihrer katastrophalen Wahl zur Bundespräsidentin verblüfft Micheline Calmy-Rey selbst ihre schärfsten Kritiker.

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Sie kann auf eine gelungene Halbzeit zurückblicken, wenn sie mit ihren Kollegen heute auf die Bundesratsreise nach Genf aufbricht: Bundespräsidentin Michline Calmy-Rey, hier vergangene Woche bei einem Staatsbesuch in Rumänien.
Sie kann auf eine gelungene Halbzeit zurückblicken, wenn sie mit ihren Kollegen heute auf die Bundesratsreise nach Genf aufbricht: Bundespräsidentin Michline Calmy-Rey, hier vergangene Woche bei einem Staatsbesuch in Rumänien.
Keystone

«Das Wahlresultat sagt noch nichts über die Amtsführung aus», sagte Grüne-Präsident Ueli Leuenberger Anfang Dezember 2010 zu Redaktion Tamedia. SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey war soeben mit dem schlechtesten Resultat der Geschichte ins Bundespräsidium gewählt worden, mit 106 von 189 gültigen Stimmen.

Leuenberger sollte recht bekommen, wie die Halbzeitbilanz der «Aargauer Zeitung» zeigt (Artikel ist online nicht verfügbar). Sogar Calmy-Reys einstmals schärfste Kritiker loben die 66-Jährige als besonnene, teamfähige Bundespräsidentin. So die Zürcher SVP-Nationalräte Christoph Mörgeli und Hans Fehr. Calmy-Rey leite die Sitzungen besser als Doris Leuthard, wird Mörgeli zitiert. Die Bundesräte kämen oft sehr müde aus den Sitzungen zurück, die Debatten seien streng und intensiv und führten zu guten Ergebnissen. Und Fehr sagt: «Calmy-Rey ist staatsmännischer und ruhiger geworden.»

«Ohrfeige verstanden»

Die positive Halbzeitbilanz kontrastiere gewaltig mit dem katastrophalen Start ins Präsidialjahr, heisst es. Damals wurden Calmy-Rey ihre Rolle in der Libyen-Affäre angekreidet, ihre Sololäufe, Indiskretionen aus ihren Departementen und ihr Führungsstil. Es hiess, sie sei keine Teamplayerin und die falsche Person, den neu zusammengesetzten Bundesrat zu einer Einheit zu formen.

Einige Politiker führten die gute Leistung Calmy-Reys in den ersten sechs Monaten unbescheiden auf die Ohrfeige des Parlaments zurück, schreibt die AZ. Es heisst, Calmy-Rey habe den Wink des Parlaments verstanden, obwohl sie diesen im ersten Moment als Spielchen abgetan habe. Sie habe gemerkt, dass Parlament und Bevölkerung keine Sololäufer wollten, wird CVP-Nationalrat Ruedi Lustenberger zitiert.

Allerweltstadel: Zu wenig Präsenz

Für FDP-Nationalrat Philipp Müller hat sich Calmy-Rey sogar zu fest zurückgenommen. Als Bundespräsidentin müsste sie seiner Ansicht nach mehr Präsenz markieren. Auch Mörgeli müsse, gefragt nach Kritik, auf den «Allerweltstadel» der mangelnden Präsenz hinweisen. CVP-Fraktionschef Urs Schwaller hingegen spricht von einer aktiven und sichtbaren Bundespräsidentin, Anlass zur Kritik gebe es nicht.

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