Bestimmt für Bern, blockiert in Caracas

Der Posten des italienischen Botschafters in der Schweiz ist seit Monaten verwaist. Grund dafür ist die politische Eskalation in Venezuela.

Konnte seinen neuen Posten noch nicht antreten: Silvio Mignano (Mitte) nach einem Gespräch mit Juan Guaidó (links) in Caracas. Foto: Federico Parra (AFP)

Konnte seinen neuen Posten noch nicht antreten: Silvio Mignano (Mitte) nach einem Gespräch mit Juan Guaidó (links) in Caracas. Foto: Federico Parra (AFP)

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Zum Abschied kam eigens der Aussenminister: Als der italienische Botschafter Marco Del Panta Ende Januar seinen letzten Arbeitstag in Bern hatte, wurde er von Ignazio Cassis höchstpersönlich verabschiedet. Den Nachfolger von Del Panta konnte Cassis indes bis heute nicht willkommen heissen. Denn Italien hat bisher davon abgesehen, einen neuen Botschafter in die Schweiz zu entsenden – ein ungewöhnlicher Vorgang für ein derart wichtiges Nachbarland.

Eigentlich ist schon längst bestimmt, wer neu in die Botschaft an der Elfenstrasse in Bern einzieht. Rom wird Silvio Mignano als Missionschef in die Schweiz entsenden. Der 53-jährige Diplomat, der auch schriftstellerisch tätig ist, kennt die Schweiz bestens. Von 2004 bis 2007 war er als Generalkonsul in Basel tätig.

Seit 2015 ist Mignano Botschafter in Venezuelas Hauptstadt Caracas – und dort liegt der Grund dafür, dass er sein Amt in Bern noch nicht angetreten hat. Die politischen Wirren im lateinamerikanischen Land verunmöglichen es der italienischen Regierung, den Botschafter abzuziehen. Das wäre diplomatisch heikel, der Zeitpunkt ist der denkbar schlechteste.

Flüchtling in der Botschaft

Die italienische Botschaft in Bern betont auf Anfrage, die Verzögerung habe allein mit der Situation in Venezuela zu tun und sei ohne jeden Einfluss auf die positiven Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien.

Tatsächlich befindet sich Botschafter Mignano in Caracas in einer diffizilen Lage. Vor ein paar Tagen ist der venezolanische Oppositionspolitiker Américo De Grazia, der italienischer Abstammung ist, in die Vertretung Italiens geflüchtet. Der Oberste Gerichtshof Venezuelas hatte ihm und neun weiteren Parlamentsabgeordneten die Immunität aberkannt.

Bei wem soll sich Mignanos Nachfolger akkreditieren – bei Maduro oder bei Guaidó?

Kompliziert ist die Lage für Mignano auch deswegen, weil die italienische Regierung im Gegensatz zu den meisten EU-Ländern Juan Guaidó nicht als Übergangspräsidenten von Venezuela anerkannt hat. Gemeinsam mit Griechenland hatte Italien im Februar gar eine EU-Erklärung zum Konflikt in Venezuela blockiert.

Ursache ist die besondere politische Konstellation, in der sich das südliche Nachbarland befindet. In der Regierungskoalition aus populistischer 5-Stern-Bewegung und rechter Lega herrschen Unstimmigkeiten in der Venezuela-Frage: Während die Lega den linksnationalistischen Machthaber Nicolás Maduro ablehnt, halten ihm Vertreter der Fünf Sterne die Stange, oder sie lehnen eine Positionierung ab.

Keine klare Position

In einer solchen Situation ist der Abzug eines Botschafters besonders delikat. Denn es stellt sich die Frage, bei wem sich Mignanos Nachfolger akkreditieren soll – bei Maduro oder bei Guaidó? Die italienische Botschaft drückt sich auf Anfrage denn auch vor einer klaren Positionierung und hält lediglich fest, Italien befürworte Neuwahlen in Venezuela. Zudem stellt sie in Aussicht, dass der neue Botschafter wohl Ende Mai sein Amt aufnehme.

Das Aussendepartement in Bern erklärt derweil, es sei Sache Italiens, wie es seinen Botschafterposten besetze. Zurzeit stelle der italienische Chargé d’Affaires sicher, dass die Aufgaben der Botschaft erfüllt werden können.

Erstellt: 12.05.2019, 21:46 Uhr

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