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Blenden und blenden lassen

Spät, aber heftig: Der Bundesrat übt im Zusammenhang mit der Finanzkrise Kritik an der Bankenaufsicht in der Schweiz.

Zwar habe die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) im Vorfeld bei der UBS verschiedene Probleme erkannt. Sie habe aber mit zu wenig Nachdruck auf die Problem- Behebung gedrängt. Die EBK, die heute in der Finanzmarktaufsichtsbehörde Finma aufgegangen ist, habe sich zu stark auf die Einschätzungen der UBS verlassen und sich zu schnell mit den Aussagen der UBS-Verantwortlichen zufrieden gegeben.

Eine unzulässige Beeinflussung der EBK durch die UBS habe aber nicht festgestellt werden können, heisst es in dem vom Bundesrat am Mittwoch verabschiedeten Bericht über das Gebahren der Finanzmarktaufsicht während der Finanzkrise. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat zwei parlamentarische Vorstösse.

Als Gründe für die ungenügende Kontrolle der UBS durch die EBK sieht der Bundesrat darin, dass sich die EBK durch das «Musterschülerinnen-Image» der UBS habe blenden lassen. Ausserdem sei der Personalbestand in der Abteilung Grossbankenaufsicht knapp gewesen. Nicht thematisiert wird in dem Bericht das Verhalten der Finma im Zusammenhang mit den Ermittlungen der US-Behörden gegen die UBS wegen Verletzungen von Vorschriften des US-Steuerrechts.

SDA/sam

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