Blocher startet neue Anti-EU-Offensive

Die SVP macht Stimmung gegen das geplante Rahmenabkommen mit der EU. Den Auftakt machten Christoph Blocher und Ueli Maurer in ihren Reden zum 1. August.

Martin Wilhelm

Aktualisiert: 03.08.2016, 10:52

Warnt vor einem «schleichenden EU-Beitritt»: Alt-Bundesrat Christoph Blocher an einer 1.-August-Feier in Habkern BE. (1. August 2015)
Peter Klaunzer, Keystone

Noch bevor das Parlament im Herbst über die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative entscheidet, eröffnet die SVP die Debatte über die nächste grosse europapolitische Frage. Angeführt von Alt-Bundesrat Christoph Blocher, macht sie auf so ziemlich allen Kanälen Stimmung gegen das Rahmenabkommen, über das die Schweiz derzeit mit der EU verhandelt:

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.

Abo«Der Vorwurf der SVP ärgert mich nicht»

Bundespräsident Burkhalter sieht bei den Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen keinen Zeitdruck.

SVP will Bilaterale per Initiative kippen

Die von der SVP geforderte Rückkehr zum Kontingentsystem hat im Parlament keine Chance. Parteipräsident Albert Rösti sieht als einzige Alternative die Kündigung der EU-Verträge.

Aktualisiert

AboDer unerschütterliche Optimist

Allen Rückschlägen zum Trotz verbreitet Didier Burkhalter Zuversicht, mit der EU eine Lösung zur Steuerung der Zuwanderung zu finden. Was treibt ihn an?