Bonus bringt FDP-Ständerat in Erklärungsnot

Olivier Français sass als Stadtrat im Verwaltungsrat einer Kehrichtverbrennungsanstalt, die ihm 80'000 Franken Entschädigung zusprach. In der Stadtkasse landete das Geld jedoch nie.

«Ich habe nie einen Rappen kassiert», sagt FDP-Ständerat Olivier Français. Foto: Alessandro della Valle (Keystone)

«Ich habe nie einen Rappen kassiert», sagt FDP-Ständerat Olivier Français. Foto: Alessandro della Valle (Keystone)

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Seine Empörung war grenzenlos. Als FDP-Ständerat Olivier Français im Juni 2016 dem Lausanner Stadtrat nach 16 Jahren den Rücken kehrte, schimpfte der Freisinnige, das Klima im Stadtrat sei nur «schwer zu ertragen». Diese «kleinen politischen Spielereien zermürben mich, ich kann nicht mehr, ich habe die Nase gestrichen voll. Ich hatte mit meinen Kollegen nie eine kameradschaftliche Beziehung», so Français.

Freunde wird er im Kollegium auch künftig kaum mehr finden. Français’ Ex-Kollegen haben die Finanzkontrolle der Stadt im Sommer angewiesen, gegen den 62-Jährigen eine Untersuchung einzuleiten. Der Stadtrat verlangt Klarheit, was es mit einer finanziellen Entschädigung auf sich hat, die Olivier Français als Delegierter der Stadt im Verwaltungsrat der Kehrichtverbrennungsanstalt Tridel bezog. Gemäss einer Recherche von Tagesanzeiger.ch/Newsnet und «24 Heures» bot der VR von Tridel Olivier Français im Frühling 2016 eine Art Abgangsentschädigung an: rund 80'000 Franken.

Français wehrt sich

Stefan Nellen, zugleich VR-Präsident und Direktor von Tridel, sprach gestern von einer nachträglichen Entschädigung an Olivier Français. Dieser habe sich beim Bau der Kehrichtverbrennungsanlage während der Jahre 2002 bis 2006 ausserordentlich engagiert. Der Bonus sollte der späte Lohn dafür sein.

Nellen ist ein enger Vertrauter des FDP-Ständerats und hat selbst eine Entschädigung eingestrichen. Im letzten Wahlkampf wirkte er in Français’ Unterstützungskomitee als Co-Präsident. Wie viel Geld der VR dem FDP-Ständerat als Bonus anbot, wollte Nellen nicht sagen, obwohl Tridel ein Unternehmen der öffentlichen Hand ist und über 100 Waadtländer Städten und Gemeinden gehört.

Gemäss mehreren Quellen hat Tridel dem Alpinen Filmfestival von Les Diablerets, das Olivier Français präsidiert, im Juni letzten Jahres 30'000 Franken überwiesen. Beträge in ähnlicher Höhe gingen an die Heimatschutzstiftung VD 9032, bei der Français Mitglied ist, sowie die Stiftung zur Verteidigung der Interessen von Isenau, in deren Namen sich der FDP-Ständerat für die Rettung der örtlichen Seilbahn einsetzt. Der Bahn hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) mittlerweile die Konzession entzogen, worauf Français beim BAV zu lobbyieren begann, um die Konzession für die in die Jahre gekommene Seilbahn doch noch zu bekommen. Vergeblich.

Français wollte die Zahlungen nicht kommentieren. In einer schriftlichen Stellungnahme hielt er fest, persönlich kein Geld kassiert zu haben. Das habe er auch während seiner 16 Jahre im Lausanner Stadtrat nie getan. «Ich habe nie einen Rappen kassiert und die von Tridel offerierte Entschädigung nicht akzeptiert», so der FDP-Ständerat. Doch die Entschädigung bei Tridel und die Zahlungen an Institutionen in Les Diablerets haben eine Vorgeschichte.

Bereits im Januar 2015 liess Olivier Français dem Alpinen Filmfestival Geld zukommen: ebenfalls 30'000 Franken. Das Geld stammt von einem Konto der Stadt Lausanne. Der damalige Stadtpräsident Daniel Brélaz (Grüne) informierte den Stadtrat an einer Sitzung, ihr Kollege Français arbeite nebst seinem Stadtratsmandat als Experte für das Genfer S-Bahn-Projekt Ceva und sei dafür mit 30'000 Franken entschädigt worden. Français beantrage nun, das Geld «seinem» Festival zu überweisen.

Die Zahlung aus Genf

Das Gremium wusste nichts von Français’ Nebentätigkeit und reagierte ziemlich irritiert. Doch am Ende stimmte es Français’ Antrag dennoch zu. Mit Français, der wie alle Lausanner Stadträte 245'000 Franken Jahreslohn bezieht, hatte es gemäss Recherchen wiederholt langwierige und hitzige Diskussionen über seine Einkünfte gegeben. Es ging um sein Mandat als Nationalrat, in dem Français bis zu seiner Wahl in den Ständerat im Herbst 2015 politisierte. Der Stadtrat einigte sich mit Français darauf, dass er die Spesen für sein Nationalratsmandat behalten konnte, die Entschädigung aber der Stadt abliefern musste.

Zum Fall Tridel sagt Grégoire Junod, SP-Stadtpräsident von Lausanne: «Das Reglement ist klar: Die Mitglieder sind verpflichtet, die Sitzungsgelder für ihre Mandate als Stadträte der Stadt zu überweisen.» Tridel müsse als staatliches Unternehmen für Transparenz sorgen, so Junod. Diese soll nun die Finanzkontrolle schaffen. Sie muss nicht nur die Umstände rund um Français’ Entschädigung klären, sondern dürfte sich auch für die Frage interessieren, ob der VR von Tridel im Interesse der Aktionäre handelte. Dies bezweifelt Lausannes Stadtregierung nur schon deshalb, weil Les Diablerets, wohin das Geld floss, seine Abfälle nicht bei Tridel in Lausanne verbrennt, sondern in einer Verbrennungsanlage in Monthey abliefert.

Die Existenz von Tridel haben die Waadtländer Städte und Gemeinden auch der Eidgenossenschaft zu verdanken. Der Bund zahlte an den Bau der 360 Millionen Franken teuren Kehrichtverbrennungsanstalt im Norden Lausannes 80 Millionen Franken. Allein der 3,8 Kilometer lange Tunnel, der die Firma mit dem unteren Stadtteil verbindet und durch den pro Tag gemäss Tridel fünf Züge mit vier Wagen fahren, verschlang 75 Millionen Franken. Derzeit fahren im Tunnel, an dessen Eingang ein goldenes Schild mit der Aufschrift «Tunnel Olivier Français» prangt, allerdings keine Züge Er ist für sechs Monate geschlossen. Zehn Jahre nach seiner Eröffnung muss er bereits aufwendig saniert werden.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 31.10.2017, 21:56 Uhr

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