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Schweiz führt Verfahren wegen Türken-Spionage

Die Bundesanwaltschaft eröffnet ein Strafverfahren, weil im Umfeld der türkischen Gemeinde möglicherweise Nachrichtendienst betrieben wird.

Gestern noch auf Besuch in Bern, heute werden Schweizer Ermittlungen wegen möglicher Spionage publik: Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu. (29. Juli 2016)
Gestern noch auf Besuch in Bern, heute werden Schweizer Ermittlungen wegen möglicher Spionage publik: Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu. (29. Juli 2016)
AP Photo/Ali Unal, Keystone
Ein Treffen, das gerade jetzt sehr wichtig ist: Mevlüt Cavusoglu (r.)  im Gespräch mit Bundesrat Didier Burkhalter.
Ein Treffen, das gerade jetzt sehr wichtig ist: Mevlüt Cavusoglu (r.) im Gespräch mit Bundesrat Didier Burkhalter.
Anthony Anex, Keystone
Der Bundesrat erhofft sich davon mehr Klarheit über die Positionen beider Seiten.
Der Bundesrat erhofft sich davon mehr Klarheit über die Positionen beider Seiten.
Anthony Anex, Keystone
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Der Bundesanwaltschaft liegt der konkrete Tatverdacht vor, wonach im Umfeld der türkischen Gemeinde in der Schweiz mutmasslich Spionage betrieben wird. Sie hat mit Ermächtigung des Bundesrats ein Strafverfahren wegen Verdachts auf politischen Nachrichtendienst eröffnet.

Die Bundesanwaltschaft (BA) bestätigte auf Anfrage von Redaktion Tamedia eine entsprechende Meldung des Schweizer Fernsehens SRF. Die Behörde habe beim Bundesrat um Entscheid über die gerichtliche Verfolgung ersucht.

Nachdem die bundesrätliche Ermächtigung durch das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) vorlag, habe die BA bereits am 16. März 2017 ein Strafverfahren wegen des Verdachts des politischen Nachrichtendienstes eröffnet. Weitere Angaben können nicht gemacht werden, da es sich um ein hängiges Strafverfahren handelt, schreibt die BA weiter.

Seminarbesucher fotografiert

Mitte März wurde via Medien der Vorwurf angeblicher Bespitzelungen von regierungskritischen Türken an der Universität Zürich erhoben. Am 11. Januar seien zwei Männer am historischen Seminar zum Thema Völkermord an den Armeniern erschienen und hätten Besucher systematisch mit dem Mobiltelefon fotografiert, schilderte ein Doktorand der Universität dem «Tages-Anzeiger».

Im vergangenen Dezember seien zudem Besucher bei der Würdigung der Arbeit von Can Dündar, dem Chefredaktor der regierungskritischen Zeitung «Cumhuriyet», in der Aula der Universität gefilmt worden. Der Universität Zürich waren die beiden Vorfälle bis zu dem Zeitpunkt nicht bekannt gewesen.

SDA/rub

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