Bundesgericht muss sich mit Neat befassen

Den Neat-Plänen der Politik drohen grosse Verzögerungen: Die Firma Alptransit Gotthard (ATG) ist wegen eines Gerichtsentscheids gezwungen, bestimmte Aufträge neu auszuschreiben. Konkret geht es um die Bahntechnik für den Ceneri-Basistunnel, der für den Neat-Betrieb eine wichtige Rolle spielt. Das Bundesverwaltungsgericht hiess unlängst zwei Beschwerden gegen gegen die Auftragsvergaben der ATG gut.

Möglicherweise bietet sich nun aber eine Chance, dass der Tunnel doch noch wie geplant 2019 in Betrieb genommen werden kann. Wie aus gut informierter Quelle verlautet, hat eine der unterlegenen Parteien beschlossen, das Bundesgericht anzurufen. Sollte dieses den Entscheid der Vorinstanz in baldiger Frist umstossen, könnten die ATG und ihre Auftragsempfänger die unterbrochenen Arbeiten wohl wieder aufnehmen.

Falls auch das Bundesgericht findet, die ATG sei bei den Ceneri-Vergaben nicht korrekt vorgegangen, sind die Folgen ungewiss. Die Neat-Aufsichtsdelegation des Parlaments teilte gestern mit, die Situation erfülle sie «mit grosser Sorge». Die ATG muss nun einen Bericht liefern, der für den weiteren Fortgang verschiedene Szenarien aufzeigt.