Bundesrätin Amherds erste Auslandsreise führt nach Österreich

In Wien ist die Verteidigungsministerin mit ihrem österreichischen Amtskollegen und ihrer deutschen Amtskollegin zusammengetroffen.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Verteidigungsministerin Viola Amherd ist am Freitag auf ihrer ersten Auslandreise als Bundesrätin in Wien mit ihrem österreichischen Amtskollegen und ihrer deutschen Amtskollegin zusammengetroffen. Thema war unter andrem das Luftpolizeiabkommen mit Österreich.

Die beiden Ministerinnen und der Minister betonten in Wien die «sehr gute» trilaterale Kooperation zwischen ihren Ländern. Diese betrifft etwa den Westbalkan, die EU-Trainingsmission in Mali (EUTM), die grenzüberschreitende Luftraumsicherheit oder die ABC-Abwehr.

Amherd erinnerte an die bereits traditionelle Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz bei der Sicherung des Luftraums für das jährliche Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos, das kommende Woche beginnt.

Luftpolizeiabkommen ab 1. Februar

Der österreichische Verteidigungsminister Mario Kunasek erinnerte in diesem Zusammenhang an das bilaterale Luftpolizeiabkommen mit der Schweiz, das am 1. Februar in Kraft tritt. Mit diesem Abkommen gegen nicht-militärische Bedrohungen können die Luftwaffen beider Staaten Massnahmen bereits auf dem Territorium des anderen Staates einleiten und Flugzeuge über die Grenze in den anderen Luftraum begleiten, bis die andere Luftwaffe übernehmen kann.

Österreich strebe nun mit Deutschland ein ähnliches Luftsicherheitsabkommen wie mit der Schweiz an, sagte Kunasek am Freitag.

Plädoyer für «Armee der Europäer»

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädierte ihrerseits erneut für eine «Armee der Europäer» und eine enge Verteidigungskooperation in Europa. «Wenn wir handeln wollen, müssen wir auch handeln können!», sagte sie in einer Rede anlässlich des Sicherheitspolitischen Jahresauftakts des österreichischen Verteidigungsministeriums, der vor dem Treffen im DACH-Format (Deutschland, Österreich, Schweiz) stattfand.

Viola Amherd war bei der Präsentation der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2019 des Bundesverteidigungsministeriums anwesend. Sie lobte diese als ein Instrument, um die richtigen Kursanpassungen für die Zukunft zu treffen.

Die Sicherheitspolitik sei europaweit nun «wieder zurück» in der Politik: Das sei eine «schlechte Nachricht», weil sie auf die bestehenden Sicherheitsprobleme hinweise, aber auch eine «gute Nachricht», weil die Sicherheitspolitik nun die Beachtung bekomme, die ihr gebühre. Was das Verteidigungsbudget betrifft, stellte sie ausserdem fest: «Sicherheit hat ihren Preis.» (nag/sda)

Erstellt: 18.01.2019, 17:31 Uhr

Artikel zum Thema

Parmelin übergibt Amherd den Schlüssel – und seinen Zeitplan

Der abtretende VBS-Chef will, dass seine Nachfolgerin bereits im Januar den Kampfjetkauf verabschiedet. Nur drei Wochen nach ihrem Amtsantritt. Mehr...

Wie Viola Amherd in Militärfragen denkt

Eine Spurensuche im Parlament und in Smartvote-Umfragen zeigt, wie sich die neue Verteidigungsministerin zur Armee positionierte. Mehr...

Amherd und die drei Spitzenfrauen im VBS

Von der weiblichen Brigadier bis zur Verteidigungsministerin – die Männerdomäne Sicherheitspolitik wankt. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Die Welt in Bildern

Auf Händen getragen: Eine handgeschnitzte Statue der Jungfrau Maria wird anlässlich des Fests zu Ehren der «Virgen del Carmen» durch die andalusische Stadt Málaga geführt. (16. Juli 2019)
(Bild: Daniel Perez / Getty Images) Mehr...