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Bundesrat: SVP-Prominenz lanciert Blocher

Parteistrategen und Medien spekulieren über den Rücktritt von Samuel Schmid. Als Nachfolger kommt zunehmend alt Bundesrat Christoph Blocher ins Gespräch. FDP, CVP und SP winken aber ab.

Wer geht wann und soll durch wen ersetzt werden? Diese Frage hat mit Blick auf den Bundesrat auch am Wochenende die Parteistrategen beschäftigt. Auffallend war dabei, wie SVP-Spitzenleute Christoph Blocher für eine Nachfolge von VBS-Chef Samuel Schmid in Stellung brachten.

Die SVP-Fraktion will die Reihen in der Frage der Bundesratskandidaturen am kommenden Dienstag an einer Sondersitzung schliessen, nachdem die Rolle Blochers bei der Strategie gegen Bundesrat Schmid auch fraktionsintern auf Widerstand stiess. SVP-Präsident Toni Brunner und sein Vorgänger Ueli Maurer sprachen sich in Interviews klar für eine Kandidatur Blochers aus, falls Schmid zurücktreten sollte. Für Brunner wäre es ein «Glücksfall», wenn Blocher nochmals antreten würde, wie er in der «Samstagsrundschau» von Schweizer Radio DRS sagte. Blocher sei sicher auch zu einer Kandidatur bereit, wenn die Partei ihn darum bitte, sagte Maurer dem «SonntagsBlick». Blocher selber hat bisher alles offen gelassen und die Spekulationen damit erst recht angeheizt.

Weniger absolut als Brunner und Maurer drückte sich Fraktionspräsident Caspar Baader aus. Blocher wäre sicher geeignet, die Funktion des VBS-Chefs zu übernehmen, sagte er der «NZZ am Sonntag». Es gebe aber auch andere valable Kandidaten. Nach Informationen der Zeitung liegt der Fraktion aber bereits ein Antrag der Parteileitung vor, sich für den Fall einer Einervakanz im Bundesrat auf eine Kandidatur Blocher festzulegen.

Die Chancen Blochers auf eine Wiederwahl werden allgemein als gering eingestuft. So bekräftigte FDP-Präsident Fulvio Pelli in der Zeitung «Sonntag», Blocher habe keine Chancen, gewählt zu werden. «Er gehört zur Vergangenheit der Schweizer Politik und nicht zur Zukunft», sagte Pelli.

Mutmassungen über Zweier- oder Mehrfachvakanz

In der Sonntagspresse wurde auch über einen unmittelbar bevorstehenden Rücktritt Schmids spekuliert. Unter Berufung auf Aussagen von Parteifreunden wurde der kommende Mittwoch als mögliches Rücktrittsdatum genannt. Im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wurde zu einem Bericht der «SonntagsZeitung» bestätigt, dass Schmids Familie während der Debatte über des Rüstungsprogramm vom vergangenen Mittwoch eine telefonische Morddrohung gegen den VBS-Chef erhalten habe.

Die Parteien machen zudem Sandkastenspielen über eine mögliche Zweier- oder Mehrfachvakanz im Bundesrat. Sie hatten vor allem nach dem Kreislaufkollaps von Finanzminister Hans-Rudolf Merz Auftrieb erhalten. FDP-Chef Pelli rechnet aber mit einer Rückkehr des 66-Jährigen ins Amt. «Ich bin sehr optimistisch, dass er seine Regierungstätigkeit gesund wieder aufnehmen kann», sagte er. Die Zeitung «Sonntag» zitierte zudem die Frau des Finanzministers mit der Aussage: «Ich bin überzeugt davon, dass er es schafft, dass er voller Kraft zurückkommt.»

SVP-Präsident Maurer nannte für den Fall einer Zweiervakanz im Bundesrat eine Reihe von weiteren SVP-Kandidaten, die man neben Blocher ins Rennen schicken könnte. Die Nationalräte Bruno Zuppiger, Adrian Amstutz, Caspar Baader, Hansruedi Wandfluh und Jean-Francois Rime sowie den einen oder anderen Ständerat oder Regierungsrat. Er selber stehe nicht zur Verfügung, bekräftigte Maurer. Und Brunner sollte noch länger SVP-Präsident bleiben.

ap/sda/vin

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