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Burkhalter befürchtet Untergang der EU

«Potenzielle Implosion der europäischen Konstruktion»: Laut einem vertraulichem Protokoll ist der Aussenminister pessimistisch, was die Zukunft der EU betrifft.

Die brisante Aussage des Aussenministers fiel in der Sitzung der APK des Nationalrats vom 21. und 22. Oktober in Genf: Didier Burkhalter. (Archivbild)
Die brisante Aussage des Aussenministers fiel in der Sitzung der APK des Nationalrats vom 21. und 22. Oktober in Genf: Didier Burkhalter. (Archivbild)
Keystone

Auf die Frage, weshalb es der Bundesrat bei den bevorstehenden Verhandlungen mit der EU über ein institutionelles Abkommen derart eilig hat, gab es bisher immer dieselbe Antwort: Das unmittelbar bevorstehende, kurze Zeitfenster sei deshalb günstig, weil die EU-Führung in einem Jahr wechsle. Zudem sei der jetzige Präsident der EU-Kommission, José Manuel Durão Barroso, der Schweiz wohlgesinnt. Barroso wurde am 16. September 2009 vom Europäischen Parlament für eine zweite Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Das Kandidatenkarussell für die Nachfolge des Portugiesen dreht sich bereits. Die ­EU-Kommission wird im Herbst nach den Europaparlamentswahlen vom kommenden Juni neu bestellt. Welches die Haltung der neuen EU-Führung gegenüber der Schweiz ist, sei offen, hiess es dazu im Bundeshaus.

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