Burkhalter glaubt nicht an Schutzzone in Syrien

In den Bemühungen um bessere humanitäre Hilfe für die Bevölkerung in Syrien hat es laut Aussenminister Didier Burkhalter «konkrete Fortschritte» gegeben. Schwierig abzuschätzen ist seiner Meinung nach der Beitrag des Schweizer Engagements dabei. Mittlerweile habe die Schweiz einen direkten Kanal, um humanitäre Themen in Syrien zu besprechen, sagte Burkhalter in einem schriftlich geführten Interview mit den Zeitungen «Ostschweiz am Sonntag» und «Zentralschweiz am Sonntag». Dieser Kanal sei dank Verhandlungen entstanden, die der Iran angeregt habe.

Konkrete Fortschritte seien etwa Vereinfachungen beim Visa für humanitäre Organisationen oder der Registrierung von NGOs sowie gelockerte Bedingungen für Hilfskonvois. «Wir dürfen aber nicht vergessen, dass aufgrund der Entwicklung vor Ort Fortschritte teilweise auch wieder rückgängig gemacht werden.» Auf allfällige Verhandlungen zu humanitären Belangen mit der syrischen Opposition oder gar der Terrormiliz Islamischer Staat angesprochen, sagte Burkhalter: «Wo immer es möglich ist, setzt sich die Schweiz für das humanitäre Völkerrecht ein, um es bekannter zu machen und zu stärken.» Das gelte auch für nichtstaatliche bewaffnete Gruppen.

Er glaubt nicht an Schutzzone

Burkhalter geht jedoch nicht davon aus, dass im Norden Syriens eine Schutzzone für die vom Krieg Vertriebenen eingerichtet werden kann. Eine solche könnte nur Schutz für die Zivilbevölkerung bringen, wenn alle Konfliktparteien damit einverstanden sind und diese respektieren, sagt er im Interview. «Diese Voraussetzung ist zum jetzigen Zeitpunkt in Syrien nicht gegeben», so Burkhalter. Daher engagiere sich die Schweiz weiterhin in humanitären Verhandlungen, um die Lage der Menschen in Syrien zu verbessern: «Jedes Leben, das gerettet werden kann, jedes Kind, das endlich wieder Essen erhält, kommt angesichts der katastrophalen Umstände einem Wunder gleich», so der Aussenminister.

SDA/afo