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Churer sagen überdeutlich Nein zu Steuererhöhung

Um das Millionendefizit der Stadt zu dämpfen, sollte die Stadt vorübergehend den Steuersatz erhöhen. Die Vorlage ist an der Urne gescheitert.

Defizit steigt auf 6 Millionen Franken: Stadt Chur.
Defizit steigt auf 6 Millionen Franken: Stadt Chur.

In Chur haben die Stimmberechtigten in einer Referendumsabstimmung am Sonntag eine temporäre Steuererhöhung von fünf Prozentpunkten wuchtig verworfen. Dadurch steigt das Defizit im Budget des laufenden Jahres von zwei auf sechs Millionen Franken.

Die Erhöhung der Steuern von 90 auf 95 Prozent wurde mit 8185 zu 1526 oder einem Nein-Stimmenanteil von 84 Prozent abgelehnt. Mit 7236 zu 2445 oder einem Nein-Anteil von 75 Prozent ebenfalls deutlich verworfen wurde die Einführung von Gebühren auf knapp 1000 Parkplätzen bei den Sportanlagen Obere Au. Die Stimmbeteiligung betrug 42 Prozent.

Geplant war, die Steuern nur für ein Jahr anzuheben. 2012 sollten Mehreinnahmen respektive Einsparungen den angespannten Haushalt entlasten. Ein überparteiliches Komitee mit dem Vizepräsidenten der städtischen SVP, Beath Nay, an der Spitze hatte das Referendum gegen die Steuererhöhung und die Parkplatz-Gebührenpflicht ergriffen.

Deutlich weniger Steuern

Steuererhöhung und Parkgebühren waren Teil von Sofortmassnahmen, mit denen Regierung und Parlament die Verschuldung bremsen und das Defizit für 2011 von 10 Millionen Franken auf 2 Millionen Franken drücken wollten. Durch die Ablehnung der Steuervorlage steigt das Defizit um 4 auf 6 Millionen Franken. Die Parkplatzgebühren hätten im laufenden Jahr 180'000 Franken eingebracht.

Die bürgerlichen Parteien hatten sich mehrheitlich gegen die Steuererhöhung ausgesprochen, die CVP entschied sich für eine Stimmfreigabe. Die SP hatte die Ja-Parole herausgegeben.

Nach finanziell erfolgreichen Jahren geht es der Stadt Chur inzwischen nicht mehr so gut. Der Grund für die Abwärtsspirale ist der markante Einbruch der Steuern von juristischen Personen. 2007 beliefen sich die Einnahmen auf 40 Millionen Franken. Für das laufende Jahr wurden lediglich noch 12 Millionen Franken veranschlagt.

SDA/oku

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