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Club der Alphatiere

Magdalena Martullo-Blocher steigt ins höchste Parteigremium auf. Andere wären auch gern gefragt worden.

Tonangebend: Magdalena Martullo und Roger Köppel. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)
Tonangebend: Magdalena Martullo und Roger Köppel. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Am Montag sagte Christoph Blocher im «Blick», seine Tochter wolle nicht ins höchste Gremium der SVP, in den Parteileitungsausschuss. Am Dienstag verkündete er, seine Tochter werde Mitglied des Parteileitungsausschusses. Das ist kein Widerspruch. Die 48-jährige Nationalrätin, Chefin der Ems-Chemie und dreifache Mutter, hat eigentlich keine Zeit für diese Aufgabe. Aber sie liess sich überzeugen, dass es sie dringend braucht. «Manchmal muss man etwas machen, auch wenn man es nicht will», sagte Martullo diese Woche. Auch Roger Köppel hatte bei seiner Nationalratskandidatur 2015 gesagt: «Ich muss jetzt in dieses Getümmel einsteigen.» Manche hatten erwartet, dass Köppel auch diesmal einsteigt. Nicht, weil er Zeit übrig hat, sondern weil die Pflicht ihn ruft.

Doch wenn Christoph Blocher demnächst zurücktritt, folgen ihm weder Roger Köppel noch weitere erfahrene und begabte Parteikollegen wie Gregor Rutz und Natalie Rickli. Neben Martullo-Blocher sind die vergleichsweise unbekannten Nationalräte Sandra Sollberger (BL), Marco Chiesa (TI) und Marcel Dettling (SZ) im Ausschuss. Erträgt Martullo keine starken Kollegen an ihrer Seite?

Das sei nicht der Fall, sagen Leute aus der Fraktion. Im Gegenteil: Martullo umgebe sich gern mit intelligenten, schnell denkenden Leuten. Wer ihr nicht das Wasser reichen könne, sei schnell weg vom Fenster. Die Parlamentarier, von denen sich niemand zitieren lassen will, berichten aber auch davon, dass sich der parteiinterne Konkurrenzkampf seit dem Herbst 2015 deutlich verstärkt habe. Damals wurden gleich drei meinungsstarke Alphatiere in die SVP-Fraktion gewählt: Roger Köppel, Magdalena Martullo und Thomas Matter. Alle geben in wichtigen Themen (Finanz-, Wirtschaftspolitik und Europafragen) den Ton an, alle haben gern Medienpräsenz, stellen sich gern an die Spitze einer Bewegung.

Das führt zu mehr oder weniger versteckten Feindseligkeiten, wenn etwa Thomas Matter das Asylthema neuerdings adoptiert hat, für das offiziell der Aargauer Nationalrat Andreas Glarner zuständig ist. Oder wenn Christoph Blocher zu den bilateralen Beziehungen Schweiz - EU redet (wie auch am Freitagabend in der «Arena»), obwohl das Europadossier von Köppel betreut wird. Oder wenn Magdalena Martullo als frischgebackene Politikerin den Tarif durchgibt, obwohl es in der SVP üblich ist, dass man erst einmal schweigt.

Das Hirn der Parteizentrale

Es geht um viel beim Aufstieg in den Parteileitungsausschuss. Das achtköpfige Gremium ist das eigentliche Hirn der SVP: Hier werden Kampagnen aufgegleist, Geschäfte besprochen, Personalfragen werden entschieden und Stellungnahmen beschlossen. Schlicht alles, was irgendwie wichtig ist, geht durch den Parteileitungsausschuss. Ausserdem vertreten seine Mitglieder die Partei nach aussen, sie treten häufiger in den Medien auf.

«Wir kennen das Prinzip: Jeder ist ersetzbar»: SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (Archivbild)
«Wir kennen das Prinzip: Jeder ist ersetzbar»: SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher (Archivbild)
Peter Schneider, Keystone
Martullo-Blocher führt neben ihrem Nationalratsmandat die Ems-Chemie. (Archivbild)
Martullo-Blocher führt neben ihrem Nationalratsmandat die Ems-Chemie. (Archivbild)
Walter Bieri, Keystone
«In einem Notfall, wenn die EU uns plötzlich unerwartet stark unter Druck setzen würde, würde ich das Amt wohl in Betracht ziehen»: Nationalrätin Martullo-Blocher. (Archivbild)
«In einem Notfall, wenn die EU uns plötzlich unerwartet stark unter Druck setzen würde, würde ich das Amt wohl in Betracht ziehen»: Nationalrätin Martullo-Blocher. (Archivbild)
Lukas Lehmann, Keystone
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Einige Parteimitglieder sehen interne Ellbögeleien als Grund dafür, dass neben Martullo-Blocher nicht noch weitere Alphatiere in den Parteileitungsausschuss geholt werden. Dass Leute wie Köppel, Rickli oder Rutz deshalb nicht angefragt beziehungsweise nicht bekniet wurden. Rickli wurde von den Parteichefs gefragt, ob sie Programmchefin werden wolle, was sie aber ablehnte. Roger Köppel und Gregor Rutz seien ein wenig irritiert gewesen über die Vorgänge, sagen Leute im Umfeld der Parteileitung. Schlussendlich sei es aber für alle Beteiligten «okay so». Rickli, Köppel und Rutz wollen sich dazu nicht äussern. Köppel verweist darauf, dass seine Rolle als Verleger und Chefredaktor mit dem Einsitz im innersten hierarchischen Zirkel der SVP schwer vereinbar wäre. Er wolle seine «Narrenfreiheit» bewahren.

Einige Parlamentarier äussern sich auch kritisch über den autoritären Führungsstil in der SVP, der sich unter anderem bei der Neubesetzung des Partei­leitungsausschusses zeigte. Entschieden haben Präsident Albert Rösti und Christoph Blocher praktisch im Alleingang. Zwar müssen die Delegierten den Vorschlag absegnen, doch das gilt als Formsache. Kritisiert wird auch, dass an der SVP-Spitze weiterhin gilt: «Wer zahlt, befiehlt.» Davon zeugt, dass mit Magdalena Martullo und Thomas Matter zwei zahlungskräftige Nationalräte künftig den Ton angeben werden – neben Christoph Blocher, der weiterhin aus dem Hintergrund mitwirkt. Ein Nationalrat sagt: «Man darf einfach nicht vergessen, dass eine Partei nicht wie eine Firma geführt werden kann. In der Politik engagieren sich die Leute freiwillig und oft unentgeltlich.»

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