Darbellay will widerspenstige CVP-Ständeräte auf Kurs bringen
Nirgendwo sonst sind die Bedingungen für Wasserkraft und Solarstrom besser als im Wallis, im Tessin und im Urnerland. Ausgerechnet drei CVP-Ständeräte aus diesen Kantonen bocken beim Atomausstieg.
Nachdem der Bundesrat den Atomausstieg beschlossen hatte, gab CVP-Parteichef Christophe Darbellay den Tarif durch: «Jetzt müssen alle wie ein Mann hinter Doris Leuthard stehen.» Doch von dieser CVP-Solidarität spürte die Energieministerin in der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK des Ständerates nichts.
Seit Montagmorgen diskutiert diese Fachkommission über den Atomausstieg. Zuerst gab es eine uferlose Debatte über die akademische Frage, ob der Atomausstieg eine Verfassungsänderung brauche und zwingend vom Volk abgesegnet werden müsse – angeregt vom Solothurner Ständerat Rolf Büttiker (FDP). Dann wurde Leuthard stundenlang mit kritischen Fragen bombardiert.