Zum Hauptinhalt springen

Darum ist die Schweizer Demokratie nur Mittelmass

Die Schweiz hat in einem Demokratie-Vergleich lediglich den 14. Platz belegt. Marc Bühlmann von der Universität Zürich erklärt, woran es liegt.

Die Schweiz liegt im neusten Demokratie-Rating abgeschlagen auf Rang 14. Deutschland liegt noch vor der Schweiz auf Rang 11. Was macht Deutschlands Demokratie besser als die der Schweiz? Deutschland hat beispielsweise eine bessere Gewaltenkontrolle als die Schweiz. So gibt es in der Schweiz keine Möglichkeit, einen Bundesrat abzuwählen oder Neuwahlen ausrufen zu lassen. In Deutschland greift diese Kontrolle besser. Zudem ist in Deutschland die Judikative unabhängiger. In der Schweiz gibt es beispielsweise keine Entsprechung zum Verfassungsgericht. Das Parlament bestellt die Richter und kann sie auch abwählen, auch wenn dies faktisch nicht geschieht. Im Schweizer System können wir in diesem Sinne nicht von einem System von «Checks and Balance», die gegenseitige Kontrolle der Gewalten, sprechen.

Was zeichnet das Siegerland Dänemark besonders aus? Dänemark hat einen hohen Anteil an Frauen, die am demokratischen Prozess teilnehmen. Zudem haben Minderheiten einen einfacheren Zugang zu politischer Macht. Die Partizipationsmöglichkeiten gestalten sich ausgeglichener als in der Schweiz.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.