Das Comeback des Gedemütigten

Der frühere Bundesanwalt Erwin Beyeler meldet sich fünf Jahre nach seiner Abwahl durch die Vereinigte Bundesversammlung zurück.

Er hat die Vergangenheit noch nicht ad acta gelegt: Ex-Bundesanwalt Erwin Beyeler. Foto: Keystone

Er hat die Vergangenheit noch nicht ad acta gelegt: Ex-Bundesanwalt Erwin Beyeler. Foto: Keystone

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Selten musste jemand im Nationalratssaal eine grössere Schmach hinnehmen als Erwin Beyeler am 15. Juni 2011. Die Vereinigte Bundesversammlung war zusammengetreten, um den Bundesanwalt für die nächsten vier Jahre zu bestimmen. Zur Wiederwahl stellte sich FDP-Mann Beyeler. Da trat Christoph Mörgeli ans Rednerpult. Ohne Manuskript zog der SVP-Nationalrat gegen den Bundesanwalt vom Leder, warf ihm Versagen im Amt vor und forderte dazu auf, Beyeler vom Wahlzettel zu streichen. Der Bundesanwalt sass auf der hintersten Reihe der Zuschauertribüne und verfolgte die verbale Hinrichtung mit versteinerter Miene. Schliesslich fehlten fünf Stimmen zur Wiederwahl. FDP-Fraktionschefin Gabi Huber führte den Abgewählten durch den Medienpulk ins Freie. Dort zog Beyeler alleine weiter, irrte gedankenverloren über die Bundeshausterrasse.

Nun hat sich Beyeler zurückgemeldet. «Für die Beibehaltung des Bundesstrafgerichts gibt es keine Notwendigkeit», sagte er der «Schweiz am Sonntag». Die Zahl der Fälle am Gericht sei klein. Übernehmen könnten jene Kantone, in denen die Bundesanwaltschaft (BA) Zweigniederlassungen betreibe. Die dortigen Richter hätten ohnehin mehr Erfahrung als jene in Bellinzona. Beyeler bemängelt zudem die fehlende Berufungsinstanz am Bundesstrafgericht. Ein Verurteilter kann zwar ans Bundesgericht gelangen, doch dieses prüft den Fall nur eingeschränkt. «Wer vor dem Bundesstrafgericht angeklagt wird, ist schlechtergestellt als jemand, der in den Kantonen vor Gericht steht», sagt der Ex-Bundesanwalt.

Krimiautor und Kritiker

Beyeler arbeitet heute als Anwalt in Schaffhausen. Wie sein Vorgänger Valentin Roschacher, der sich der Landschaftsmalerei widmet, hat er seine musische Seite entdeckt. Vier Krimis hat Beyeler verfasst, im September erscheint der nächste. Doch seine Kritik am Bundesstrafgericht zeigt, dass er die Vergangenheit noch nicht ad acta gelegt hat. Seit dem Freispruch für den von ihm angeklagten Bankier Oskar Holenweger ist Beyeler schlecht zu sprechen auf das Gericht.

Als Bundesanwalt hatte er den Fall von seinem Vorgänger übernommen. Diesem war zum Verhängnis geworden, dass er den Ex-Drogenboss Ramos als V-Mann auf Holenweger angesetzt hatte. Und auch Beyeler kostete die Verstrickung in Ramos’ Anstellung das Amt. Eine von der SVP angeführte «Hexenjagd» (Daniel Jositsch), die mediale Eigendynamik sowie der fehlende Support der FDP führten zur Abwahl. Den letzten Ausschlag gab Mörgelis Brandrede. Der SVP-Mann behauptete unter anderem, Beyeler habe einen Anfangsverdacht gegen eine tamilische Organisation «erfunden», um sie der organisierten Kriminalität zu überführen. Der Vorwurf blieb unwidersprochen. Vor zwei Wochen nun informierte die BA zum Fall. 13 Personen aus dem Umfeld der Tamil Tigers müssen sich vor dem Bundesstrafgericht verantworten. Die Anklage lautet auf – organisierte Kriminalität.

Erstellt: 03.08.2016, 08:45 Uhr

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