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Das Fedpol hat die Lizenz zum Löschen

Seit rund vier Monaten gewährt Youtube dem Bundesamt für Polizei ein Sonderrecht. Hinweise auf Jihad-Videos werden möglichst rasch gelöscht.

Im Internet mobilisiert: Der Islamische Staat nutzt soziale Medien intensiv (Symbolbild).
Im Internet mobilisiert: Der Islamische Staat nutzt soziale Medien intensiv (Symbolbild).
Reuters

Die Menge der Videos, die täglich auf Youtube hochgeladen wird, ist immens: Laut eigenen Angaben vom Vorjahr sind es jede Minute 400 Stunden Videomaterial – darunter befinden sich auch Gewalt- und Propagandavideos der Terrormiliz Islamischer Staat (IS),

Seit rund vier Monaten bietet die Onlineplattform dem Bundesamt für Polizei (Fedpol) ein Sonderrecht für Beschwerden, berichtet die «NZZ». Im Kampf gegen die Verbreitung von Hinrichtungs- und anderen Gewaltvideos durch den IS gelte das Fedpol neu als «Trusted flagger». Damit behandle Youtube die Meldungen der Ermittler des Bundes über Videos, die schnell gelöscht werden sollten, gemäss «NZZ» prioritär.

Nebenprodukt der Ermittlungen

Im Interview mit der Zeitung sagt die Sprecherin Cathy Maret, dass Fedpol im Zuge ihrer Ermittlungen gegen die IS-Propaganda der Plattform jede Woche mehrere Fälle von Gewalt- und Propagandavideos im Bereich des jihadistischen Terrorismus melde – quasi ein Nebenprodukt der Ermittlungsarbeiten. Fedpol melde Inhalte, die nach Schweizer Recht strafbar sind, über die Löschung der Videos entscheide Youtube jedoch unabhängig. Zumeist folge der Online-Anbieter aber der Empfehlung des Bundes.

Im Kampf gegen Terror-Propaganda ist das Bundesamt auch mit Vertretern von Twitter und Facebook in Kontakt. «Die Zusammenarbeit ist gut,» wird Maret zitiert.

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