Blochers späte Rache

Warum die Bundesratswahl doch noch spannend werden könnte.

Moret, Cassis oder Maudet? Burkhalters Nachfolge kann in Zukunft den Ausschlag zwischen links und rechts geben. Bild: Keystone

Moret, Cassis oder Maudet? Burkhalters Nachfolge kann in Zukunft den Ausschlag zwischen links und rechts geben. Bild: Keystone

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Spätestens wenn sich die Mitglieder von National- und Ständerat zur Bundesratswahl versammeln, wird aus der gemächlich dahinplätschernden Diskussion über die Nachfolge von Didier Burkhalter eine hochpolitische Angelegenheit. Jedes einzelne der 246 Ratsmitglieder weiss ganz genau, dass nun jene Person gewählt wird, die fortan im Bundesrat den Ausschlag zwischen links und rechts geben kann. Burkhalters Nachfolge wird entscheiden, wieweit es künftig überhaupt noch Mehrheiten links des Trios Maurer, Parmelin und Schneider-Ammann gibt.

Die Sorgen um den Anspruch des Tessins oder um das Geschlechterverhältnis im Bundesrat mögen noch so ernsthaft sein, sitzen die Parlamentsmitglieder erst einmal vor ihren leeren Wahlzetteln, wird sich bei ihnen das politische Kalkül machtvoll in den Vordergrund drängen.

Für eine echte Richtungswahl braucht es allerdings auch ein kontrastreiches Kandidierendenfeld, und genau an dem scheint es zu mangeln. Kein harter Flügelkämpfer hat sich bislang zum Schreckbild der Gegenseite gemacht, und es lassen sich keine weit auseinanderklaffenden Smartspider-Profile zeichnen.

Video: Politbüro – der Tagi-Talk zur Bundesratswahl

Und doch existiert unter der Oberfläche eine zweite Ebene, die politisch womöglich nicht weniger bedeutsam ist. Wir kennen diese zweite Ebene vor allem von Eveline Widmer-Schlumpf, die sich im Zweifel jeweils nach Mitte-links orientierte. Die BDP-Bundesrätin wusste genau, wem sie ihr Mandat zu verdanken hatte.

Hochpolitisches Kalkül

Der freundliche Herr Cassis ist kein ideales Feindbild. Mit seinen unverhohlenen Avancen Richtung SVP orientiert er sich jedoch dreist an Widmer-Schlumpfs Taktik – bloss mit vertauschten Vorzeichen. Er positioniert sich als Kandidat von und für Mitte-rechts und erhält dafür von SVP-Parteichef Albert Rösti Worte der Unterstützung. Die schlauen Füchse der SVP wissen ganz genau, dass ein Tessiner Bundesrat von SVP-Gnaden nicht nur von der SVP, sondern insbesondere auch von der konservativen Bevölkerung der Südschweiz bei der Europa- und der Migrationsthematik unter Druck gesetzt werden kann. Ignazio Cassis ist nicht nur freundlich, sondern auch beweglich. Nicht erst mit der vorauseilenden Aufgabe seiner Doppelbürgerschaft hat er gezeigt, dass er sich durchaus von den Wünschen seiner Anspruchsgruppen leiten lässt.

Zu guter Letzt fände mit der Wahl von Cassis auch Christoph Blochers taktisches Kalkül seine späte Erfüllung. Dem SVP-Doyen gelang es bei den letzten Gesamterneuerungswahlen 2015 zwar nicht, seinen Favoriten Thomas Aeschi in den Bundesrat zu hieven. Dennoch legte Blocher mit seinem Manöver, zwei Lateiner neben dem Deutschschweizer Favoriten aufzustellen, eine Saat, die nun aufzugehen scheint. Ohne die damalige Wahl des Waadtländers Guy Parmelin stünde heute die öffnungsfreundliche welsche FDP nicht kurz davor, aus dem Bundesrat geworfen zu werden. Cassis’ Wahl wäre somit auch so etwas wie Blochers späte Rache an seinem alten Rivalen Pascal Couchepin, der ihm im Bundesrat wie kein anderer die Stirn geboten hatte.

Die Deutschschweizer Männer

Schon allein die Macht der politischen Dialektik wird dazu führen, dass die linke Seite alles versuchen wird, den Favoriten Cassis zu verhindern. Zumindest nominell drängt sich dabei als Cassis’ Antithese Isabelle Moret auf. Sie hat nicht nur das sozialliberalste Profil, ihre Wahl wäre aus linker Sicht auch deshalb attraktiv, weil sie das vorzeitige Ende der Kandidatur von Reizfigur Karin Keller-Sutter bei der nächsten FDP-Vakanz bedeutete. Bei den Deutschschweizer Männern mit Bundesratsambitionen fände die Linke hierfür wichtige Verbündete.

Es ist nicht auszuschliessen, dass Pierre Maudet trotz starken Auftritten und der Sympathie, die er auch in der Bundesversammlung geniesst, zwischen den Flügeln aufgerieben wird. Eine echte Chance erhält er nur, wenn die Zweifel an der Stärke von Morets Kandidatur weiter anwachsen. Nur so könnte er zum ersten Cassis-Verhinderer avancieren. Dabei würde er gerade in der Mitte davon profitieren, dass er sich auf keiner der beiden Seiten angebiedert hat. Maudets Wahl ist nicht undenkbar. Sie wäre nebenbei auch eine Genugtuung für Pascal Couchepin, der mithilfe seines politischen Ziehsohns ein weiteres Mal Kollega Blocher die Stirn geboten hätte. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.09.2017, 18:07 Uhr

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