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Das Schengen-Debakel

Schengen-Dublin ist für die Schweiz viel teurer als angenommen, vor allem das Justizdepartement verzeichnet höhere Kosten. Der ehemalige Vorsteher Christoph Blocher wehrt sich.

«Kein einstimmiger Bundesratsentscheid»: Justizminister Christoph Blocher äussert sich an seiner Rafzer Rede vom 8. Mai 2005 zur Abstimmung über Schengen-Dublin, wofür er später kritisiert wurde.
«Kein einstimmiger Bundesratsentscheid»: Justizminister Christoph Blocher äussert sich an seiner Rafzer Rede vom 8. Mai 2005 zur Abstimmung über Schengen-Dublin, wofür er später kritisiert wurde.
Keystone

«Die Teilnahme an Schengen und Dublin sollte gesamthaft gesehen beträchtliche Einsparungen bringen», hiess es in den Bundesinformationen zur Abstimmung vom 5. Juni 2005. Mehraufwendungen könnten verhindert werden, Kosten im Polizeibereich dagegen, etwa für das Schengen-Informationssystem (SIS), würden «verhältnismässig gering» ausfallen.

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