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Das steht auf Amherds Einkaufsliste für die Armee

Die CVP-Bundesrätin präsentiert die Armeebotschaft 2020 und damit den neusten Einkaufszettel. Dieses Jahr steht die Modernisierung von Bodentruppen im Vordergrund.

Beni Gafner
Bundesrätin Viola Amherd äussert sich an der Seite von Armeechef Thomas Süssli zu den geplanten Beschaffungen. (Foto: Anthony Anex/Keystone/20. Februar 2020)
Bundesrätin Viola Amherd äussert sich an der Seite von Armeechef Thomas Süssli zu den geplanten Beschaffungen. (Foto: Anthony Anex/Keystone/20. Februar 2020)

Der Schweizer Armee soll über die nächsten zehn Jahre die teuerste Modernisierung aller Zeiten zukommen. Der Bundesrat hat am Mittwoch mit der Armeebotschaft den Fahrplan zu diesem Vorhaben präsentiert. Damit sollen über die nächsten zehn Jahre 15 Milliarden in die Beschaffung neuer Hauptsysteme investiert werden. Konkret sollen 8 Milliarden in den Schutz des Luftraums fliessen, davon 6 Milliarden für neue Kampfjets. Für 7 Milliarden sollen die Bodentruppen modernisiert werden. Viola Amherd betont bei diesen grossen Summen, dass sämtliche Ausgaben über das ordentliche Armeebudget finanziert werden sollen.

Die dem Parlament beantragten Beschaffungen für das laufende Jahr sind im Vergleich dazu deutlich weniger teuer. Eine Übersicht:

Eine Kleinrichtstrahlstation, mit der auch Daten übertragen werden können. Foto: VBS
Eine Kleinrichtstrahlstation, mit der auch Daten übertragen werden können. Foto: VBS

Einkaufsliste, Punkt 1: Upgrade für eine abhörsichere Kommunikation

Kostenpunkt: 600 Millionen Franken Der mobile Datenverkehr stelle bei Übertragungsraten und Vernetzung höhere Anforderungen als noch vor 20 Jahren, so der Bundesrat. 600 Millionen Franken will er deshalb in eine moderne Telekommunikation der Armee investieren. Die vorhandenen Übermittlungsgeräte stammen noch aus den 1990er-Jahren und erreichen bald ihr technisches Nutzungsende. Neue Geräte der israelischen Firma Elbit sollen nach dem Kauf Teil einer zeitgemässen Informations- und Kommunikationsplattform der Armee werden. Gekauft werden sollen abhörsichere Funkgeräte, Bordverständigungsanlagen für gepanzerte Fahrzeuge und neue Sprechgarnituren für Soldaten. Hinzu kommen teilmobile Richtstrahlgeräte zur Übertragung grosser Datensätze. Daneben will der Bundesrat auch die Führungssysteme des Luftraumüberwachungssystems Florako für 155 Millionen Franken ersetzen.

Ein Schützenpanzer 2000 auf dem Truppenübungsplatz Hinterrhein. Foto: VBS
Ein Schützenpanzer 2000 auf dem Truppenübungsplatz Hinterrhein. Foto: VBS

Einkaufsliste, Punkt 2: Sanierung der Schützenpanzer 2000

Kostenpunkt: 483 Millionen Franken Diese Summe will der Bundesrat dieses Jahr in die vorhandenen Schützenpanzer 2000 investieren. Damit soll die Nutzungsdauer der Begleitfahrzeuge für Kampfpanzer bis ins Jahr 2040 verlängert werden. Ohne diese Investition könnte die Flotte der 154 Schützen- und der 32 Kommandoschützenpanzer ab 2023 nicht mehr vollumfänglich betrieben werden, sagt der Bundesrat. Die Beschaffung eines neuen Schützenpanzers komme aus Kostengründen nicht infrage.

Ein Armeeangehöriger der Katastrophenhilfe mit Atemschutzgerät bringt einen Wasserwerfer in Stellung. Foto: VBS
Ein Armeeangehöriger der Katastrophenhilfe mit Atemschutzgerät bringt einen Wasserwerfer in Stellung. Foto: VBS

Einkaufsliste, Punkt 3: Gerätschaften für die Katastrophenhilfe

Kostenpunkt: 116 Millionen Franken Die Armee soll mobil sein und noch stärker als bisher zivile Behörden unterstützen können. In diesem Zusammenhang beantragt der Bundesrat, die teils über 30 Jahre alte Ausrüstung für die militärische Katastrophenhilfe zu erneuern. Kostenpunkt hier: 116 Millionen Franken. Besonders benötigt werde neues Material für das Löschen von Gross- und Industriebränden. Dieses reiche von Fahrzeugen über Wasserpumpen bis zu Wasserwerfern, steht in der Botschaft. Angeschafft werden sollen auch neue Atemgeräte und Schutzausrüstungen für die Armeeangehörigen.

Zweiter Zahlungsrahmen

Mit der Armeebotschaft unterbreitet der Bundesrat dem Parlament zum zweiten Mal einen Zahlungsrahmen für die Armee. Dieser beträgt für die Jahre 2021 bis 2024 21,1 Milliarden Franken. Darin eingerechnet sind neben den Investitionen auch die Betriebskosten der Armee. Der erste Zahlungsrahmen für die Jahre 2017 bis 2020 beträgt genau 20 Milliarden. Die eidgenössischen Räte hatten zuletzt beschlossen, dass der jeweils nächste Zahlungsrahmen um 1,4 Prozent real wächst und die Teuerung berücksichtigt wird.

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