Das System Quetsch kollabiert

Dem zupackenden Bundesanwalt Michael Lauber werden seine Stärken zum Verhängnis – und seine Geheimtreffen mit Fifa-Boss Gianni Infantino.

Michael Laubers fester Händedruck ist legendär; in der Studentenverbindung hiess er deswegen Quetsch. Foto: Marco Zanoni (Lunax)

Michael Laubers fester Händedruck ist legendär; in der Studentenverbindung hiess er deswegen Quetsch. Foto: Marco Zanoni (Lunax)

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In sieben Jahren als oberster Schweizer Strafverfolger hat Michael Lauber viele Hände geschüttelt beziehungsweise gequetscht. Sein Händedruck an der Schmerzgrenze war schon zu Berner Unizeiten sein Markenzeichen. In der Studentenverbindung Zofingia tauften sie den Jusstudenten Quetsch.

Die ungewöhnliche Begrüssung und die Direktheit im Austausch gehören bis heute zu Michael Laubers gewinnendem Wesen. Offen und verbindlich sei er, loben viele, die dem Bundesanwalt begegnet sind. Böse Zungen behaupten, alles sei nur Fassade.

Jedenfalls ist Quetsch Quetsch geblieben, egal, ob er gerade in Bern, Brasilia oder Kuala Lumpur seinem Amt nachgeht. Lauber drückt in hoher Kadenz Hände von Amtskollegen, Parlamentariern, Interessenträgern oder von – Fifa-Präsidenten.

Wiederwahl ist gefährdet

Lange schien der 53-Jährige damit erfolgreich. Als eine Art Chefdiplomat der Schweizer Strafjustiz versuchte er, vertrackte internationale Grossverfahren voranzubringen. Doch nun, gegen Ende seiner zweiten Amtszeit, ist aus der Händedruck-Politik ein Händedruck-Problem geworden. Wegen eines verschwiegenen Treffens mit Weltfussball-Boss Gianni Infantino geht der Bundesanwalt derzeit durch seine wohl grösste Berufskrise, die sich gestern noch verschärfte. Aufsichtspräsident Hanspeter Uster trat in Bern vor die Medien und massregelte den Bundesanwalt, weil Lauber seine Zusammenkünfte mit der Fifa-Spitze nicht dokumentiert hatte. Dass man das tun müsse, habe er, Uster, bereits «als junger Auditor des Verhöramts Zug gelernt». Zudem stehe es in der Strafprozessordnung.

Die Aufsicht ergriff deshalb eine Massnahme, die sie noch nie zuvor ergriffen hat. Sie erliess eine «Empfehlung», wonach informelle Treffen künftig zu dokumentieren seien. Daran will sich die Bundesanwaltschaft halten.

Doch Lauber ist längst nicht aus dem Schneider. Die Aufsicht führt derzeit auch eine Vorabklärung durch und will bis Anfang Mai entscheiden, ob sie gar ein Disziplinverfahren gegen der Bundesanwalt anstrengt. Laubers Wiederwahl im Sommer, die sicher schien, ist plötzlich gefährdet. Das System Quetsch, wie man es kannte, ist implodiert. Dazu passt, dass der Bundesanwalt, eigentlich ein geborener Krisenkommunikator, nun in eigener Sache schweigt, zumindest in der Öffentlichkeit.

Den Tarif durchgegeben

Seinen letzten grossen Auftritt hatte er im November, als die Krise mit den Football-Leaks-Enthüllungen begann. Damals noch verteidigte Lauber seine Gewohnheit, sich ausserhalb aller Protokolle und ohne jegliche Transparenz mit Akteuren aus grossen Strafverfahren zu treffen, durch alle Böden. Solche Treffen seien «ein ganz grundsätzlicher Bestandteil meiner Amtsführung», sagte er. Und Lauber gab seiner Wahlbehörde, dem Parlament, gleich den Tarif durch: «Wenn man mich nochmals will, dann mit dieser Überzeugung.»

An der Pressekonferenz im November beteuerte Lauber auch, er habe Infantino nur zweimal getroffen. Eine verhängnisvolle Auskunft, denn sie scheint nicht zu stimmen. Ein Sonderstaatsanwalt stiess auf Hinweise auf ein drittes informelles Treffen der beiden mächtigen Männer im Sommer 2017. Doch von den mutmasslichen Beteiligten will sich nun niemand mehr daran erinnern.

Mit ein, zwei falschen Sätzen verspielte Lauber einen Grossteil des Vertrauens, das er aufgebaut hatte.

Erste Nationalräte fordern Lauber auf, nicht für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Ein Bundesanwalt, der an Erinnerungsschwäche leidet, einer, der vielleicht sogar lügt – das gehe nicht. Oder gibt es für das verschwiegene oder vergessene dritte Treffen doch noch eine Erklärung? Allenfalls sogar eine vergleichsweise harmlose?

All diese Fragen stehen im Raum, doch Lauber, der eloquente Erklärer, ist abgetaucht. Dabei schwindet mit jedem Tag das Vertrauen, das er persönlich seiner Behörde nach krisenreichen Jahren zurückgegeben hatte. Er hatte ab 2012 die so dringend nötige Ruhe in die Bundesanwaltschaft gebracht – sieht man von der Aufregung um einen Schweizer Haftbefehl gegen drei deutsche Steuerfahnder ab und von einer Sache, die im Rückblick als Ursünde betrachtet werden kann: In seinem zweiten Amtsjahr traf Lauber den schillernden Schweizer Ex-Botschafter in Berlin, Thomas Borer, zum Apéro. Borer lobbyierte damals aggressiv für das Regime Kasachstans. In einem E-Mail prahlte Borer danach bei seinen kasachischen Auftraggebern, er habe Zugang zu einem «wichtigen Mitarbeiter der Bundesanwaltschaft», der «uns wichtige Insider-Informationen zugänglich machen» könne.

Als Borers Mail öffentlich wurde, musste Lauber sich zum ersten Mal wegen eines informellen Treffens rechtfertigen. Doch er machte weiter damit.

Er sass fest im Sattel und hatte nach einer Reorganisation als erster Bundesanwalt keinen Bundesrat mehr über sich. Und seine eher schwach dotierte Aufsicht, zusammengesetzt aus Milizlern, liess ihn jahrelang gewähren.

Aus der Position der Stärke erhöhte Lauber den Einsatz: Er gestaltete seine Behörde um und entliess – zum Teil widerrechtlich – mehrere langjährige Staatsanwälte. Ende Mai 2015 folgte der ganz grosse Schlag: Die Schweiz liess, auf Ersuchen der US-Justiz, mehrere Fussball-Funktionäre festnehmen, die für einen Fifa-Kongress im Zürcher Baur au Lac abgestiegen waren. Parallel eröffnet die Bundesanwaltschaft in der Schweiz nach und nach rund 25 eigene Fussball-Strafverfahren. Laubers Behörde ermittelt gegen die ganz Grossen im Weltsport: Blatter, Platini, Beckenbauer.

Noch ein Debakel

Die Bundesanwaltschaft spielte zugleich eine Schlüsselrolle in zwei internationalen Grossfällen, die selbst den Fifa-Komplex klein erscheinen lassen: bei der Aufdeckung des Schmiergeldsystems um den brasilianischen Energieriesen Petrobras und im Milliardenskandal um den malaysischen Staatsfonds 1MDB. Alleine zu den Brasilien-Ermittlungen gingen in der Schweiz bis heute Geldwäscherei-Verdachtsmeldungen zu rund 1000 Bankbeziehungen und 120 Rechtshilfeersuchen ein. Die Bundesanwaltschaft eröffnete selber 70 Straf­verfahren und beschlagnahmte 700 Millionen Franken. Rund die Hälfte davon konnte sie inzwischen an Geschädigte zurückerstatten. Ein Erfolg.

Mit Fussball, Petrobras und 1MDB kam die Behörde aber auch an den Anschlag. Korruptionsbekämpfer und Organisator Lauber hingegen war in seinem Element. Mit informellen Treffen und vielen Reisen versuchte er, die Riesenfälle voranzubringen. Doch nicht nur im Fifa-Fall wird das teilweise unorthodoxe Vorgehen nun zum Bumerang. Die «Luzerner Zeitung» hat ein weiteres Debakel publik gemacht: Das Bundesstrafgericht erklärte kürzlich den Verfahrensleiter in einem 800-Millionen-Geldwäsche-Fall für befangen. Der Grund: Der Schweizer Staatsanwalt hatte sich informell mit usbekischen Ermittlern getroffen. Nach Taschkent war er mit Bundesanwalt Lauber gereist.

Nun muss sich ein neuer Chefermittler in die verzwickte Sache einarbeiten. Genau das, was Lauber nicht mehr wollte, droht hier und in anderen Verfahren: neue Altlasten. Derweil hat die Bundesanwaltschaft noch nicht einmal die «alten» Altlasten abgebaut. So hielt der Tamil-Tiger-Fall gerade wieder wochenlang die Terrorabteilung von der Be­arbeitung aktuellerer Jihad-Fälle ab.

Erklärungen werden erwartet

Wenn die Bundesanwaltschaft ihr Tempo nicht steigert, drohen Fälle zu verjähren, beispielsweise das schlagzeilenträchtige «Sommermärchen»-Verfahren gegen die frühere Spitze des Deutschen Fussballbundes und Organisatoren der Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland. Im ganzen Fussball-Komplex ist bisher einzig einem Banker wegen Urkundenfälschung ein Strafbefehl aufgebrummt worden. Diesen Mini-Erfolg verkündete die Bundesanwaltschaft just am 16. Juni 2017, dem Tag des mutmasslichen dritten Treffens von Lauber und Infantino, das eine zusätzliche brisante Note aufweist: Kein halbes Jahr später stellte die Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren wegen eines dubiosen TV-Rechte-Deals ein, in dessen Zentrum ein Vertrag mit Infantinos Unterschrift als Uefa-Rechtschef stand.

Parlamentarier erwarten nun Erklärungen. In drei Wochen will die Gerichtskommission entscheiden, ob sie Lauber zur Wiederwahl empfiehlt. Es könnte eng werden für Quetsch.

Erstellt: 26.04.2019, 06:06 Uhr

Bundesanwaltschaft durchleuchten

Parlamentarier wollen die Wirren um den Fifa-Fall zum Anlass nehmen, um die Bundesanwaltschaft und deren Aufsicht zu durchleuchten. Nationalrat Matthias Aebischer (SP, BE) beantragte letzte Woche schriftlich in der Kommission für Rechtsfragen, die beiden Einheiten zu evaluieren. «Es geht darum, nach sieben Jahren Erfahrung mit einer unabhängigeren Bundesanwaltschaft zu schauen, was funktioniert und was nicht», sagt Aebischer. Kommissionspräsident Pirmin Schwander (SVP, SZ) unterstützt das Vorhaben und will das Thema für eine der nächsten Sitzungen traktandieren. «Wir müssen die Strukturen und Abläufe bei der Bundesanwaltschaft und ihrer Aufsicht vertieft anschauen», sagt er. Der neue Aufsichtspräsident Hanspeter Uster begrüsst eine Evaluation. Vor den Medien forderte er gestern mehr Mittel. Aktuell sollte seine «Minibehörde» mit 110 Stellenprozent die Bundesanwaltschaft mit rund 240 Mitarbeitern kontrollieren. (tok/bro)

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