Das Trauma überwinden

Die Schweiz besitzt eine verblüffende Anpassungs- und Innovationskraft, beharrt aber auch trotzig auf nationalen Mythen. Wir müssen diese Diskrepanz entschärfen.

«Welche Zukunft wollen wir? Und welche Bilder finden wir dafür?»: Schriftstellerin Ruth Schweikert. Foto: Ayse Yavas (Keystone)

«Welche Zukunft wollen wir? Und welche Bilder finden wir dafür?»: Schriftstellerin Ruth Schweikert. Foto: Ayse Yavas (Keystone)

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Was Susan Sontag Mitte der Neunzigerjahre mit einiger Sorge konstatierte – «Die Zeit, in der wir leben, wird nicht (mehr) als utopischer Moment erfahren, sondern als das Ende (...) jedweder Ideale» –, hat Max Frisch in Bezug auf die Schweiz bereits 1966 formuliert, wenn auch mit einem entscheidenden Unterschied: «Die Schweiz begreift sich als etwas Grossartig-Gewordenes, nicht als etwas Werdendes. Fast hat man den Eindruck, dass Zukunft überhaupt als etwas Bedrohliches empfunden wird. Daher immer und immer der Begriff der Verteidigung, der Abwehr.»

Während die US-amerikanische Linksintellektuelle nach dem Zusammenbruch des Kommunismus einen kategorischen Utopieverlust beklagte, hatte Max Frisch 30 Jahre zuvor, in seiner Rede «Überfremdung als Chance», den «utopischen Moment» im schweizerischen Selbstverständnis als rückwärtsgewandt identifiziert – und damit eine Problematik benannt, die unser Land bis heute prägt und bestimmt: die Diskrepanz zwischen dem Fortschreiten der Geschichte, den sich unablässig verändernden gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Realitäten, gepaart mit einer verblüffenden Anpassungs- und Innovationskraft der Schweiz und dem trotzigen Beharren auf nationalen Mythen, wie sie das ausgehende 19. Jahrhundert konstruiert hatte; die Schweiz als wehrhafte Insel der Seligen, die Volkssouveränität als Fetisch, die direkte Demokratie als ewiger Garant für Freiheit, Unabhängigkeit und Prosperität – als wäre die anhaltende Prosperität unseres Landes denkbar ohne die weitreichenden gegenseitigen Abhängigkeiten und Verflechtungen mit den Ländern der EU.

Diese Diskrepanz zwischen Selbstbild und den realen Verhältnissen hat sich in den letzten 25 Jahren eher noch verschärft. Was ist geschehen?

Der Elefant im Raum

«Ein Volk kann, das wissen wir aus unserer eigenen Geschichte, historische Entscheide und Reformen auch verpassen», sagte der damalige Bundesrat Arnold Koller 1991 und plädierte für den Betritt der Schweiz zum EWR. Die Stimmberechtigten haben dies am 6. Dezember 1992 bekanntlich knapp verworfen – ein bis heute anhaltendes Trauma für die «Classe politique», wie der Politologe Dieter Freiburghaus schreibt. Ein Trauma hinterlässt eine Wunde, die so tief und schmerzhaft ist, dass jede Erinnerung daran vermieden werden muss; umso mehr, wenn das Trauma-Opfer das Trauma selbst mitzuverantworten hat.

Denn noch vor der Abstimmung zum EWR hatte der Bundesrat in Brüssel das Beitrittsgesuch der Schweiz zur EG deponiert (Adolf Ogi spielte dabei das Zünglein an der Waage); eine Kurzschlusshandlung, in fataler Missachtung demokratischer Meinungsbildungsprozesse.

Die Quittung folgte auf dem Fuss. Das EWR-Nein generierte zunächst einen Haufen Verlierer – die CVP, FDP und SP, die Exportwirtschaft, Bildung und Forschung, die Befürworter eines EG/EU-Beitritts sowieso; jene, die den neoliberalen Auswüchsen der Globalisierung die Entwicklung einer europäischen Solidargemeinschaft entgegenhalten wollten, aber auch die Realisten und Pragmatiker, die es vorgezogen hätten, mitzureden und -zugestalten, statt sich über «Brüssel» zu ärgern und später die Erlasse und Gesetze der EU notgedrungen «autonom nachzuvollziehen» – sowie einen einzigen Gewinner: die SVP, die aus diesem hauchdünnen Sieg ideologisches Kapital schlägt bis heute. Das ist insofern verblüffend, als sich die Faktenlage längst dramatisch verschoben hat – denken wir etwa an die Aufhebung des Bankgeheimnisses für Bürgerinnen und Bürger der EU ab 2018. «Es bringt nichts, Riesendebatten über Nebenaspekte zu führen und den Elefanten im Raum zu übersehen», sagte Jakob Tanner in seiner diesjährigen Rede zum 1. August in Schaffhausen. «Diesen Elefanten gibt es. Er besteht darin, dass die EU in den Jahrzehnten ihrer Existenz einen grossen Korpus an Rechtsnormen und Verfahrensstandards entwickelt hat. Diese Bestimmungen gelten heute zu einem Gutteil auch für die Schweiz.»

Wenn der emeritierte Geschichtsprofessor im Weiteren dafür plädiert, «Demokratie» angesichts der Globalisierung und globaler Probleme neu zu denken und zu entwerfen, weil Migration, aber auch beispielsweise Energie- und Umweltpolitik, nicht mehr im nationalstaatlichen Rahmen geregelt werden können; wenn er die Schweizer Bevölkerung – und damit uns alle – dazu aufruft, unsere wirtschaftliche Stärke, unser politisches Know-how, etwa in Bezug auf das Subsidiaritätsprinzip, unsere lange Geschichte als Aus- und Einwanderungsland selbstbewusst einzubringen in den europäischen Diskurs statt weiterhin den «Sonderfall Schweiz» zu kultivieren, kann ich ihm nur danken und beipflichten.

Eine neue Debatte

Das ist kein Plädoyer für sofortige Beitrittsverhandlungen der Schweiz zur EU, sondern einzig dafür, das Nein zum EWR nicht als ewiggültigen Schlusspunkt zur Europafrage zu interpretieren – und endlich eine neue Debatte zu lancieren: Wo stehen wir? Welche Zukunft wollen wir, und welche Bilder finden wir dafür?

Wenn ich die letzten Monate Revue passieren lasse, habe ich bleiche, übernächtigte Abgeordnete vor Augen, die trotzdem nicht aufgeben, bis sie wenigstens eine halbwegs tragfähige Lösung finden für Griechenland; wenn ich zusehe, wie die EU mit sich selber ringt, wie Cameron, Merkel und Hollande sich nach hilflosem Lavieren – und allzu vielen Toten – doch zusammensetzen und die Flüchtlingskrise als humanitäre Notlage begreifen, die sofortige, tatkräftige Hilfe und koordinierte Massnahmen erfordert, soll eine noch grössere Katastrophe verhindert werden; wenn nach unzähligen Hasseinträgen in Blogs, nach Ausschreitungen und Strassenschlachten da und dort Solidarität und Pragmatismus die Oberhand gewinnen; wenn die Kanzlerin einer verunsicherten Bevölkerung ein dezidiertes «Wir schaffen das» zuruft und sie ermutigt, eine «Willkommenskultur» zu entwickeln, nötigt mir das nicht nur einigen Respekt ab, es lässt mich auch hoffen.

Notgedrungen ungewiss

Und so hoffe ich, dass die Europäische Union als umfassendes Friedens- und Freiheitsprojekt eine Zukunft hat, in der auch die Schweiz ihren Platz einnimmt. Denn auch wir haben nicht nur etwas zu verlieren, sondern viel mehr noch zu gewinnen – und zu diesem Projekt beizutragen –, sofern es uns gelingt, die Diskrepanz zwischen Realität und Utopie zu entschärfen, die Herausforderungen einer globalisierten Schweiz anzunehmen und den «utopischen Moment» wieder in eine Zukunft zu transferieren, die dann keine Bedrohung mehr wäre, nur das notgedrungen Ungewisse, ein offener Denk-, Imaginations- und Verhandlungsraum, der ebenso über die Landesgrenzen hinausreichte wie die wirtschaftlichen Verflechtungen und damit auch die Verantwortung von uns Weltbürgerinnen und Weltbürgern schweizerischer Provenienz.



Erstellt: 28.09.2015, 18:07 Uhr

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