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Das wird scheitern, wie schon einmal

Der Bundesrat möchte die Masseneinwanderungsinitiative umsetzen. Und will Zugeständnisse von der EU. Funktionierts? Leider Nein.

Zeichnung: Ruedi Widmer
Zeichnung: Ruedi Widmer

Die Signale aus Brüssel sind eindeutig und alle negativ. Die Europäische Union will mit der Schweiz nicht über eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit verhandeln. In dieser Zeitung haben es unlängst EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker oder auch der französische Finanzminister Michel Sapin glasklar wiederholt. Juncker: «Die Personenfreizügigkeit ist nicht verhandelbar. Wenn heute der freie Personenverkehr angegriffen wird, dann werden in zwei Jahren andere Freiheiten angegriffen.» Und Sapin: «Man kann immer verhandeln. Die bilateralen Abkommen sind ­gemeinsam modifizierbar. Bloss ein Prinzip ist nicht verhandelbar – der freie Personenverkehr.»

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