Demokratie, ein Auslaufmodell?
Politik setzt auf Show, die Medien bewirtschaften die Empörung, die Nation verliert an Relevanz: Vieles deutet darauf hin, dass die Volkssouveränität ihre besten Zeiten hinter sich hat.
Die Geschichtswissenschaft ruft nicht, sie fragt. Sie richtet nicht, sie berichtet und interpretiert. Sie erschöpft sich nicht in Gegenwartsfragen, kann und soll diesen aber auch nicht ausweichen. Als drängend erweist sich insbesondere die aktuelle Diskussion, ob die Demokratie überleben wird in einer Welt, in der sich die Staaten seit einigen Jahrzehnten mit neuen mächtigen Akteuren und politischen Herausforderungen konfrontiert sehen. Kann die «Volkssouveränität» die Krise, in der sie heute steckt, überleben, oder haben wir uns mit einer «Postdemokratie» abzufinden?
Das Nachdenken über Souveränität ist älter als das Konzept der «Volkssouveränität». Die meist kriegerischen Prozesse zur Staatsbildung lassen sich mit einer pointierten Formulierung des amerikanischen Sozialwissenschafters Charles Tilly als «organisierte Kriminalität» im Kampf um Souveränität verstehen. In der Aufklärung tauchen zwei neue, politisch hoch produktive Begriffe auf, jener der Gleichheit und jener der Gesellschaft. Es war Jean-Jacques Rousseau, der sich in den 1760er-Jahren das Verfahren zur Herstellung des Gemeinschaftswillens als Sozialvertrag unter Gleichen ausdachte. Zentraler Punkt bei Rousseau ist, dass es kein Volk gibt, das schon da ist und sich nur noch seine eigenen Gesetze geben muss. Volk und Gesetz entstehen in einem Akt. Der Demos, das Volk, bringt zwingend eine Kratie, eine Herrschaft hervor – «Volk» hatte nie etwas mit Anarchie zu tun, aber immer mit Ordnung.