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Was will der Chef von Chinas Armee in der Schweiz?

Li Zuocheng besucht für drei Tage das Land. Fragt sich nun, was die tatsächlichen Interessen von Bund und China sind.

Der chinesische General Li Zuocheng auf einem Bild aus dem Jahr 2010. Foto: Keystone
Der chinesische General Li Zuocheng auf einem Bild aus dem Jahr 2010. Foto: Keystone

Höflichkeitsbesuch bei Bundesrätin Viola Amherd, Truppenbesuch bei der Panzerschule 21 in Thun sowie Gespräche über die «Weiterentwicklung der Streitkräfte», über «globale Lageentwicklungen» und über die «militärische Friedensförderungsausbildung». Gestern gab das Verteidigungsdepartement (VBS) diese Themen zu einem dreitägigen Besuch des Generalstabsschefs der chinesischen Volks­befreiungsarmee in der Schweiz bekannt. Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe ­Rebord, begleitet Generalstabschef Li Zuocheng während des Arbeitsbesuchs, der heute Dienstag endet.

Wer aufgrund der vieldeutigen Programmangaben Näheres erfahren will über den tatsächlichen Sinn des Besuchs, beisst auf Granit. Es gebe weder Fotos noch zusätzliche Information, beschied gestern eine Sprecherin aus dem Verteidigungsdepartement freundlich.

Maurer forcierte Beziehung

Fakt ist, dass General Li Zuo­cheng von Österreich aus in die Schweiz kam, nach einem Besuch beim dortigen Bundesheer. Und klar ist auch, dass es sich um einen Gegenbesuch des höchsten Chinesen in Uniform handelt: Der Chef der Armee, Phi­lippe Rebord, weilte 2018 bei Li Zuocheng in China. Auffallend ist, dass in den letzten Jahren eine Intensivierung gegenseitiger Besuche zwischen der Schweiz und China stattfand, namentlich auf militärischer Ebene.

Bereits Samuel Schmid (BDP), der Vorgänger des früheren Verteidigungsministers und heutigen Bundespräsidenten Ueli Maurer (SVP), weilte zweimal in China, zuletzt 2006. Auch die früheren Chefs der Armee, Chris­tophe Keckeis und André Blattmann, besuchten China. Maurer intensivierte während seiner Zeit als Verteidigungsminister dann die Beziehungen zur Volksbefreiungsarmee. Aufsehen erregte dessen Besuch in China 2013, weil er bei dieser Gelegenheit sagte, seines Erachtens könnte längstens ein Strich unter das Tiananmen-Massaker von 1989 gezogen werden.

Besuch der Nummer zwei

Umgekehrt ist es auch nicht das erste Mal, dass ein hochrangiger Vertreter der chinesischen Volksbefreiungsarmee in der Schweiz empfangen wird. Zuletzt war es 2015 der stellvertretende Generalstabschef in China, Wang Guanzhong, der im Rahmen einer Europareise unter anderem ein Schweizer Katastrophenhilfebataillon besuchte. Gespräche seien mit dem damaligen Logistikchef, Divisionär Daniel Baumgartner, und dem Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, zu den Themen Logistik und Mobilmachung geführt worden, hiess es vor vier Jahren. Ein Armeesprecher erläuterte damals, nützlich sei ein Einblick in die Herausforderungen und Probleme der jeweiligen Streitkräfte. Es sei angezeigt, militärische Fragen mit China zu erörtern, auch wenn die beiden Armeen offenkundig unterschiedliche Interessen verfolgten.

Vom VBS gibts weder Bilder noch zusätzliche Infos zum hohen Besuch.

Sicher für die Öffentlichkeit, möglicherweise auch für Verantwortliche auf Schweizer Seite, bleibt also letztlich unklar, welche Interessen die chinesische Volksarmee in der Schweiz tatsächlich verfolgt. Diesbezüglich nicht weiter helfen können auch die beiden Präsidenten der Sicherheitspolitischen Kommissionen. Nationalrat Werner Salzmann (SVP) und Ständerat Josef Dittli (FDP) sagten gestern auf Anfrage, der militärische Austausch zwischen China und der Schweiz sei bisher nie Thema in den Militärkommissionen gewesen. Die Schweizer Armee pflegt mit der Volksbefreiungsarmee, wie es 2015 ebenfalls hiess, «langjährige freundschaftliche Beziehungen». Es handelt sich demnach um eine Freundschaft zu einer Militär-Supermacht. Der Führung Chinas jedenfalls ist die Armee so viel Wert wie noch nie – trotz erwartet geringerem Wirtschaftswachstum. Man werde dem «Ziel der Partei» folgen, «stärkere Streitkräfte für das neue Zeitalter aufzubauen», sagte dazu Chinas Ministerpräsident Li Keqiang. 2019 beträgt das Budget für die chinesische Armee über 174 Milliarden Franken, am zweitmeisten weltweit.

Nach dem unabhängigen Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri erhöhten die Chinesen ihr Militäretat von 2006 bis 2015 um 132 Prozent. Territorialstreitigkeiten gibt es unter anderem mit Japan, den Philippinen und Vietnam.

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