Freigestellter Oberfeldarzt ist unschuldig

Divisionär Stettbacher kehrt in sein Amt zurück. Ein Bericht kritisiert die Umstände seiner Freistellung – er habe sich arbeitsrechtlich nichts zuschulden kommen lassen.

Oberfeldarzt Andreas Stettbacher nimmt am 1. Oktober seine Arbeit wieder auf. Foto: Philipp Zinniker

Oberfeldarzt Andreas Stettbacher nimmt am 1. Oktober seine Arbeit wieder auf. Foto: Philipp Zinniker

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Seit gestern ist es offiziell: Der im Dezember 2016 Knall auf Fall freigestellte Oberfeldarzt Andreas Stettbacher hat sich weder arbeits- noch disziplinarrechtlich etwas zuschulden kommen lassen. Dies teilte das Verteidigungsdepartement (VBS) mit. Es zieht die bei der Bundesanwaltschaft (BA) eingereichte Strafanzeige zurück. Stettbacher nimmt am 1. Oktober seine Arbeit wieder auf.

Den Fall ausgelöst hatte ein Whistleblower, der bei der Eidgenössischen Finanzkontrolle monierte, der Oberfeldarzt pflege einen zweifelhaften Umgang mit Steuergeldern. Der damalige Armeechef André Blattmann leitete eine Disziplinaruntersuchung ein. Gestützt darauf stellte Verteidigungsminister Guy Parmelin Stettbacher frei und reichte Strafanzeige ein. Die BA stufte den Fall jedoch nicht als gravierend ein und gab ihn der Militärjustiz weiter. Der Druck auf Parmelin stieg, worauf er beim Zürcher Anwalt Cornel Borbély eine Administrativuntersuchung anordnete. Danach vergingen Monate, der Oberfeldarzt blieb freigestellt, das VBS schwieg.

Der TA deckte in der Folge auf, dass Stettbacher zu hohe Spesenabrechnungen vorgeworfen wurden – etwa ein Weihnachtsfest, bei dem die Kosten pro Kopf rund 500 Franken betrugen. Weitere Verfehlungen kamen nicht zutage.

Keine Abfindung bezahlt

Die Untersuchung bestätigt nun seine Unschuld. Sie hält fest, die Vorwürfe im Zusammenhang mit Verpflegungsspesen und dem Weihnachtsessen 2015 seien verjährt oder hätten sich nicht bestätigt. Stettbacher anerkenne, dass er sich in Bezug auf diese Fälle «nicht kostenbewusst» verhalten und den Grundsatz der Sparsamkeit verletzt habe. Deutlich Stellung nimmt der Bericht zu den Umständen von Stettbachs Freistellung: «Die Abklärungen und Empfehlungen zum rechtlichen Vorgehen und insbesondere die Freistellung hätten kritischer hinterfragt werden sollen.» Die Armeeführung und der Verteidigungsminister müssten sich aber auch auf die Meinung der VBS-Juristen verlassen können. Der Bericht empfiehlt eine Überprüfung der Verwaltungs- und Führungskultur bei Abläufen, Spesen und Beschaffungen.

Der Verteidigungsminister wollte sich gestern nicht äussern. Via Communiqué sprach er Stettbacher das Vertrauen aus – mahnte ihn und die Armeeverwaltung jedoch öffentlich, sich an die Grundsätze des kostenbewussten Führens zu halten. Das VBS übernimmt die für den Oberfeldarzt entstandenen Anwaltskosten. Wie hoch sie sind, sagt es nicht. Während der Freistellung bezog Stettbacher den vollen Lohn. Eine Abfindung wurde nicht bezahlt.

Aufgrund der Untersuchung hat Parmelin zudem Massnahmen angeordnet: So werden die Spesenprozesse im VBS standardisiert, und als Sofortmassnahme untersteht die Armeesanität führungsmässig nicht mehr der Logistikbasis, sondern dem Chef des Armeestabs. Ob dies zur Dauerlösung wird, werde geprüft. Die Massnahme ermöglicht es, dass Stettbacher nicht mehr Divisionär Thomas Kaiser unterstellt ist – eine weitere Zusammenarbeit wurde aufgrund des Vorgefallenen offenbar als nicht mehr zumutbar eingeschätzt.

Zudem wird die Whistleblowingstelle der Armee von der Rechtsabteilung des VBS getrennt. Dies ist eine Reaktion darauf, dass der Whistleblower, der den Fall auslöste, zur Finanzkontrolle ging und nicht zur Whistleblowingstelle. Offensichtlich war deren Angliederung in der Rechtsabteilung zu abschreckend.

Stettbacher selbst wollte sich gestern nicht äussern. Die Administrativuntersuchung bleibt geheim – aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und weil noch «weitere Abklärungen» erfolgen.

Erstellt: 22.09.2017, 23:37 Uhr

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