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Der geheime Eritrea-Bericht

Ein erstmals integral veröffentlichter Bericht des Bundes zeugt von grosser Skepsis gegenüber Zusagen der Regierung in Asmara. Zu Recht, wie sich nun zeigt.

Vom 20. bis zum 24. Januar 2015 reiste Urs von Arb, Vizedirektor im Staatssek­retariat für Migration (SEM), für eine Sondierungsmission nach Eritrea. Sein Auftrag: erkunden, ob mit dem afrikanischen Land im Migrationsbereich enger kooperiert werden kann. Im Sommer 2015 machte die «Rundschau» Teile des Papiers publik, worauf eine Diskussion darüber entbrannte, ob die Situation in Eritrea nicht doch besser sei als gemeinhin vom SEM dargestellt.Redaktion Tamedia ersuchte via Öffentlichkeitsgesetz um die Publikation des Berichts. Das SEM verweigerte dies mit der Begründung, die internationalen Beziehungen zu Eritrea könnten beeinträchtigt werden. Redaktion Tamedia zog den Fall weiter, und der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte – die Schlichtungsstelle – empfahl die Publikation. Darauf übergab das SEM den Bericht Redaktion Tamedia: hier wird er erstmals integral publik gemacht. Die Schwärzungen sind laut SEM aus Quellenschutzgründen erfolgt.

«Auf eine Öffnung hindeuten»

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