So schaden sich Volksparteien selber

Parteien richten sich immer mehr nach Grosskonzernen und Wirtschaftsverbänden – und entfernen sich so von ihren Wählern.

Hat die Politik den Kontakt zu den Bürgern verloren? Das Schweizer Bundeshaus im Licht der untergehenden Sonne. Foto: Keystone

Hat die Politik den Kontakt zu den Bürgern verloren? Das Schweizer Bundeshaus im Licht der untergehenden Sonne. Foto: Keystone

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Was muss eine Volkspartei tun, um ihre Glaubwürdigkeit nachhaltig, ja vielleicht sogar irreversibel zu beschädigen?

Noch vor zwanzig Jahren hätte ich auf diese Frage wahrscheinlich geantwortet: Sie muss die politischen Sensibilitäten ihrer Wähler wiederholt falsch einschätzen. Heute würde ich den Akzent anders setzen. Heute, im Zeitalter von Brexit und institutionellem Rahmenabkommen Schweiz–EU, würde ich sagen: Sie muss ihren Wählern bei Fragen von staatspolitisch zentraler Bedeutung stets wirtschaftliche Motive unterstellen.

Pointierter ausgedrückt: Die Partei muss nach der Maxime handeln, dass auch ihr Zielpublikum keine festen politischen Überzeugungen mehr besitzt; dass auch jene, deren Befindlichkeit die Partei zumindest kennen sollte, sich nach den Wünschen ausgewählter Grosskonzerne und Wirtschaftsverbände richten; dass ihnen wenig daran liegt, ihr Gemeinwesen als Bürger selber zu gestalten. Eine Partei, die ein Land vorab als Wirtschaftsstandort konzipiert, als kommerzielles Interaktionsfeld im globalen Raum – eine solche Partei geht mit ihrem politischen Kredit sehr leichtfertig um.

Eine Prise mehr Bülach oder Burgdorf – dafür ein bisschen weniger Blättern in der «Financial Times».

Was sie um ihren Kredit bringen könnte, ist nicht ihr Flair für die Globalisierung, sondern das unterkomplexe Bild, das sie davon unterhält. Dies und die mangelnde Bereitschaft, es mit anthropologischem Material aus der eigenen Umgebung anzureichern, damit aus dem flachen ein nuanciertes Bild werden kann. Eine Prise mehr Bülach oder Burgdorf, etwas mehr Mogelsberg, Glarus oder Solothurn – dafür ein bisschen weniger ostentatives Blättern in der «Financial Times»; ein wenig mehr andächtige Scheu vor dem Wort liberal – dafür etwas weniger kosmopolitische Semantik aus dem Facebook-Repertoire.

Beim Schriftsteller Imre Kertész findet sich der Satz: «Für sich selbst einstehen: das ist das Schwerste und war es schon immer. Eben davor flieht der Moralist.» Der wahre Weltbürger steht zu seiner Provinzialität. Das unterscheidet ihn vom eingefleischten Provinzler.

«Primat des Ökonomischen»?

Ich gebe es zu: Vieles hat sich in den letzten zehn Jahren verändert, besonders was die Beziehung von Wirtschaft und Politik betrifft. Die Hyperglobalisierung hat den wirtschaftlichen Wettbewerb verschärft. Und vor allem hat sie das Band zwischen Teilen der Wirtschaft und dem Land, von dessen Ruf und Verfassung sie schon lange profitiert, geschwächt. Die Spannung zwischen wirtschaftlicher und politischer Freiheit ist jedoch älter als die neuste Welle der globalen Verflechtung. Ob mit oder ohne Schweizer Pass: Wer nicht einmal mehr die Geschichte des Landes kennt, das nach alt-neuster Erkenntnis mitten in Europa liegt, nimmt sich als leitender Gestalter der Zukunft aus dem Rennen.

Der spürbare Vertrauensverlust kommt nicht überraschend. Auch wenn die Globalisierung heute kaum mehr als universale Heilsgeschichte gepriesen wird: Auf die Idee, Reden mit kritischen Tönen anzureichern, kam man, nicht nur in Davos, auffallend spät. Auch Universitätsrektoren, Politologen und Historiker verhalten sich zur grossen Zeitfrage bis heute meist irgendwo zwischen stumm und affirmativ. Und dasselbe gilt für viele Journalisten. Lieber redet man stundenlang über Populismus. Die späte Abkehr von globalisierungsfreundlichen Formeln wirkte deshalb oft etwas gar taktisch motiviert. Dass einzig der Mann und die Frau auf der Strasse zu dumpf seien, um unsere komplexe Welt zu begreifen: Das ist bis heute das Vorurteil des anderen, sich liberal gebenden Populismus. Dieser wirkt genauso destruktiv wie sein nationalistischer Zwilling, der ihm als Krücke dient.

Noch 2013 schrieb die deutsche Soziologin Cornelia Koppetsch, der Beginn des 21. Jahrhundert sei aufgrund der Globalisierung durch den «Primat des Ökonomischen» gekennzeichnet: «Der globale Kapitalismus kennt kein politisches Gegengewicht und übt seine Macht diffus, durch Märkte und mobiles Kapital aus, Folgeschäden werden auf die Individuen abgewälzt, die Risiken nun allein tragen müssen.» Koppetsch machte ihre Beobachtung drei Jahre vor dem Brexit, also zu einer Zeit, als sich der Aufstieg populistischer Massenbewegungen schon deutlich abzeichnete. Nur sechs Jahre nach der Publikation ihres Buches ist der Primat der Wirtschaft durch die real existierende Wirklichkeit stark relativiert worden.

Wer den Leuten nicht zutraut, demokratisch mitzuentscheiden, sollte sich wieder einmal unters Publikum mischen.

Das heisst nicht, dass den Bürgern westlicher Demokratien wirtschaftlicher Wohlstand nichts mehr bedeutet. Noch absurder als diese Behauptung ist nur die Annahme, die in manchen Chefetagen und Politikzentralen die Finanzkrise offenbar unbeschadet überlebt hat. Sie besagt, dass die Politik der Wirtschaft folge – genauer: zu folgen habe. Weshalb? Weil das für alle Beteiligten bekanntlich das Beste sei.

Die aggregierten Wachstumsdaten, die das belegen sollen, sind rasch zur Hand. Die Personenfreizügigkeit innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums, bei der es mindestens so sehr um günstige (und möglichst junge) Arbeitskräfte wie um hoch qualifizierte Fachkräfte geht, liefert das Paradebeispiel. Und was die damit verbundenen Infrastrukturkosten betrifft: Die bezahlen die im transnationalen Sturm segelnden Arbeitnehmer – vor allem jene, die ihren Dienst in den Aussenbezirken der geschützten staatlichen Werkstätten verrichten. Sie kennen den Effekt transnationaler Flexibilisierungs- und Verjüngungsstrategie nicht nur aus der «Tagesschau».

Im flapsigen bis schrillen Ton, der die wiederholten Aufforderungen nach Offenheit und Flexibilität begleitet, manifestiert sich mehr als die Ungeduld der am kurzfristigen Erfolg Orientierten. Hier äussert sich auch der Groll auf eine politische Kultur, die nicht von Lippenbekenntnissen lebt. Hier wird die Frustration mit einer Realität spürbar, die von vielen Mitgliedern des wirtschaftlichen und politischen Establishments als neu empfunden wird. Als ob die Sozial- und Wirtschaftsgeschichte Europas und der Schweiz nur aus jenen Phasen bestünde, in denen man die Zukunft (aus der durch Wunschdenken verzerrten Retrospektive betrachtet) konfliktfrei planen konnte.

An der Narrenfreiheit der Parteien dürfte sich, zumindest kurzfristig, nichts ändern.

Auch wenn das Verdrängungspotenzial mancher Politiker bei diesem Thema kaum Grenzen kennt: Am meisten scheiden sich die Geister bekanntlich bei der Europafrage. Gerade bei diesem Thema dürfte sich das Versteckspielen als zwecklos erweisen. Wer es den Leuten in dieser Frage nicht zutraut, dass ihnen das demokratische Mitentscheiden gutes Geld wert ist, sollte sich wieder einmal unters Publikum mischen. Viele haben nach der letzten Finanzkrise gut aufgepasst, haben mitgezählt und mitaddiert, nicht nur bei den Managersalären. Dabei wurde manchen etwas bewusst, was sie wohl nie wirklich vergessen hatten: Der Rotary Club, die Economiesuisse, die CBI (Confederation of British Industry), die British Royals in ihrer neusten Inkarnation – diese gut vernetzten Organisationen, die periodisch im Namen der Menschheit den Teufel an die Wand malen, sie vertreten weit weniger als die ganze Welt.

An der Narrenfreiheit der Parteien dürfte sich trotzdem, zumindest kurzfristig, nichts ändern: Ob die Kühe lange oder kurze Hörner tragen; ob die Türen öffentlicher Toiletten mit altmodischen oder postmodernen Schildern versehen sind; ob die Regenbogenfahnen im Universitätsviertel den ganzen Februar über flattern – diese Fragen bereiten relativ wenigen Menschen schlaflose Nächte. Bei diesen Themen wird es Politikern auch künftig unbenommen sein, den Leuten Dinge zu erzählen, die sie beim besten Willen nicht glauben können. Unterhaltung gehört nun mal zum demokratischen Politikbetrieb. Das ist schon in Ordnung.

Was ist passiert? Eigentlich nichts, was überraschen sollte. Es hat sich in den letzten Jahren lediglich gezeigt, dass die Bürger bei zentralen staatspolitischen Fragen eine Güterabwägung vornehmen, bei der wirtschaftliche Überlegungen nicht unbedingt dominieren. In den Kommentarspalten britischer, deutscher und Schweizer Zeitungen mokieren sich Leser auffallend häufig darüber, dass der Primat des Ökonomischen unverändert eingefordert wird – als ob in den letzten zehn Jahren nichts geschehen wäre. Auch wenn es manche Volksparteien noch nicht recht glauben wollen: Die Politik ist wieder da, sie war nie wirklich tot. Das «Ende der Geschichte», es wurde vertagt. Der Weltgeist dreht eine Zusatzrunde.

Demokratiedefizit der Liberalen

Stichwort Ende der Geschichte: Woran glauben eigentlich die Vertreter des Liberalismus in der Schweiz im Jahr 2019? Die Frage stellt sich aus mehreren Gründen. Zum einen, weil die Schweiz schon lange ein liberaldemokratisches Staatswesen bildet. Man kann sich dazu in der Geschichte schlaumachen, wenn man will. Zum anderen, weil das Wort liberal, wie überall in der westlichen Welt, auch in der Schweiz inflationär verwendet wird – meistens als positive Selbst- oder Fremdzuschreibung; seltener (als etwa in den USA, in Deutschland oder Frankreich) als negatives Prädikat.

Ob positiv oder negativ konnotiert: Antworten auf die Frage, was unter liberal zu verstehen sei, bleiben in den meisten Fällen erstaunlich substanzlos. Es gibt Leute, die behaupten, liberal habe etwas mit bestimmten Parteien zu tun. In der Schweiz bezeichnet sich der Freisinn als «die Liberalen». Handelt es sich beim Liberalismus also um einen Besitzstand, auf den man erbrechtlichen Anspruch erheben kann? Anderen Gruppierungen, etwa der Linken und der bürgerlichen Rechten, wird das Prädikat liberal dagegen oft abgesprochen. Zu viel Staat oder zu viel Gemeinschaftstümelei seien illiberal. Manchmal stimmt das auch. Darüber muss man jedenfalls diskutieren.

Der klassische Liberalismus war überzeugt, dass dem Wohlstand mit einer überschaubaren Führungsgruppe am besten gedient sei.

So viel zumindest scheint mir klar: Es genügt im 21. Jahrhundert nicht mehr, den Liberalismus auf das zu gründen, was Isaiah Berlin die negative Freiheit genannt hat. Ohne verfassungsrechtlichen Schutz des Individuums vor staatlicher Allmacht und Willkür kann es tatsächlich keine liberale Gesellschaft geben. Was bei der negativen Freiheit aber stets ausgespart bleibt, ist die Machtfrage. Wie geht man mit dem Tatbestand um, dass gesetzlich gleichgestellte Individuen sich bezüglich ihres sozialen und wirtschaftlichen Status wie Tag und Nacht voneinander unterscheiden? Das ist seit dem 19. Jahrhundert eine politische Schlüsselfrage. In der Praxis müssen sich Liberale seit mehr als hundert Jahren mindestens eine Zusatzfrage gefallen lassen: Wie halten wir es mit der politischen Mitbestimmung?

Die Frage provozierte von Anfang unterschiedliche Antworten. Als der französische Minister François Guizot in den 1840er-Jahren von Nationalgardisten aufgefordert wurde, den Wahlzensus zu lockern, antwortete er ihnen mit «Enrichissez-vous» («Werdet erst einmal reich»). Seine Haltung war damals unter Liberalen keine Ausnahme. Klassische Liberale waren keine Demokraten. In Preussen unterstützten Liberale lange das Dreiklassenwahlrecht, das dem Adel und dem wohlhabenden Bürgertum die Vorherrschaft garantierte. Der liberale Guizot sah in den bürgerlichen Schichten die einzig wahre Triebkraft zivilisatorischen Fortschritts. Er sah sie als von der Geschichte auserwählte Klasse. Wer weder Grundvermögen noch formale Bildung besass, existierte in diesem liberalen Universum zwar als gleichberechtigtes Rechtssubjekt; als aktiven Bürger gab es ihn dagegen nicht.

Der klassische Liberalismus basierte auf der Überzeugung, dass dem Wohlstand mit einer überschaubaren Führungsgruppe aktiver Bürger am besten gedient sei. Die nach unten hin offene Demokratie würde dem Wohlstand schaden, behaupteten damals die politisch tonangebenden wirtschaftsbürgerlichen Schichten. Ähnlichkeiten mit der Gegenwart sind rein zufällig.

In den westlichen Demokratien hat die Ungleichheit in den letzten Jahren merkbar zugenommen.

Beim Gegensatz von Wohlstand und Demokratie handelt es sich um ein von Machtinteressen inspiriertes Konstrukt: Wer im 19. Jahrhundert Eisenbahnen bauen wollte, sah dem Ausbau politischer Rechte mit Empörung entgegen. Alfred Escher und Isambard Kingdom Brunel glaubten ihre Fortschrittsvisionen vom Demos bedroht. Wir alle, die wir keine Eisenbahnen bauen, hätten es an ihrer Stelle nicht anders gesehen. Dennoch handelt es sich bei der These vom wirtschaftlichen Wohlstand, der vom demokratischen Virus bedroht werde, um ein von der Geschichte widerlegtes Phantasma.

Neben der Demokratie gibt es noch einen weiteren Faktor, den bekennende Liberale heute in ihre Freiheitsvisionen mit einbeziehen sollten. Er heisst soziale Ungleichheit. Auch wenn die Armut im weltweiten Durchschnitt gesunken ist: In den westlichen Demokratien hat die Ungleichheit in den letzten zehn Jahren merkbar zugenommen. Soziale Spannungen sind in unseren Breitengraden weniger eine Folge von Armut; sie nähren sich aus einer sozialen Ungleichheit, die auch in westlichen Gesellschaften floriert.

Zum Schluss noch ein Buchtipp für Liberale und solche, die es immer schon sein oder werden wollen: Liberale sollten weniger John Stuart Mill und mehr Alexis de Tocqueville lesen. Tocqueville war weniger Ideologe als scharfsinniger Beobachter. Er war ein politischer Denker, der seine Theorien aus vielen kleinen Beobachtungen und Reminiszenzen baute. Zu empfehlen ist natürlich sein berühmtes Werk zur Demokratie in Amerika. Vor allem aber, weil für unsere unstabile Zeit deutlich relevanter, sein Spätwerk zu den Ursachen der Französischen Revolution.

Liberaler Denker: Alexis de Tocqueville – hier dargestellt auf einem Gemälde von Théodore Chassériau (1850). Foto: Getty Images

Als zum liberalen Gedankengut bekehrter Adliger hat dieser brillante Franzose uns allen eine Menge zu sagen. Am wichtigsten ist seine Analyse der sozialen Ungleichheit und wie sie das Gerüst der Zivilgesellschaft mit der Zeit korrodiert. Tocqueville argumentierte, dass die Bauern und die aufsteigenden Bürger den Adel trotz seiner Steuerprivilegien so lange akzeptierten, wie er seine Rolle als militärische und politische Führungstruppe wahrnahm. Im zunehmend zentralisierten monarchischen Staat verlor der Adel seine einflussreiche Rolle. Als er (zusammen mit dem rasch anschwellenden Dienstadel der absolutistischen Beamten und Steuerpächter) nur noch seine Privilegien zelebrierte, schwand sein Ansehen. Das Gemeinwesen versank in einem Theater der Eitelkeiten und Ressentiments. Die auf Rechten und Pflichten beruhende Zivilgesellschaft wurde zerstört. Der Nährboden für eine soziale Revolution war geschaffen.

Tocquevilles Befund, in unsere Zeit übersetzt: Wenn die nationale Elite vor Ort nicht mehr präsent ist, verliert sie ihre Daseinsberechtigung. Und präsent ist man nicht schon dadurch, dass man den Leuten sechsmal im Jahr das Loblied der Flexibilisierung und des lebenslangen Lernens vorsingt. In England sind wir diesem kritischen Zustand bereits sehr nahe gekommen. Eine Elite, die zur politischen Kultur eines Landes auf Distanz geht, entledigt sich ihres Führungsanspruchs. Der Harvard-Ökonom Dani Rodrik formulierte es so: «Kosmopoliten wirken heute oft wie der Charakter in Fjodor Dostojewskis ‹Die Brüder Karamasow›, der plötzlich feststellt, dass er die Menschen umso weniger leiden kann, je heftiger er die Menschheit liebt. Globale Bürger sollten darauf achten, dass sie ihre hehren Ziele nicht als Ausrede benutzen, um die Pflichten gegenüber ihren Landsleuten zu vernachlässigen.»

Freiheit ernst nehmen

Um mit Tocqueville zu schliessen: Der grosse Franzose war kein radikaler, sondern ein durch und durch bürgerlicher Denker. Ihm war aber klar: Der Liberalismus würde nur Zukunft haben, wenn er das Bedürfnis nach politischer Freiheit ernst nimmt. Wer glaubt, dieses Bedürfnis lasse sich aus unserer globalisierten Moderne verbannen, der irrt. Freiheit, so meinte Tocqueville an einer Stelle, sei kein Handelsgut, sondern ein Gefühl:

«Wer von der Freiheit irgendetwas erwartet als diese selbst, ist für die Sklaverei gemacht. Gewisse Nationen trachten nach Freiheit, und zwar ganz unabhängig von den damit verbundenen Gefahren und Mühsalen. Sie lieben die Freiheit nicht um der materiellen Güter willen, die aus der Freiheit hervorgehen. Es ist dann vielmehr so, dass sie in der Freiheit ein gleichermassen kostbares und unabdingliches Gut erblicken, für das sie kein anderes entschädigen könnte. Die Freiheit kompensiert sie für alle erlittene Mühsal. Bei anderen dagegen bewirkt Prosperität eine Erschlaffung der Freiheit. Sie lassen sich die Freiheit ohne Widerstand aus der Hand nehmen, aus Furcht, diese könnte den Wohlstand, den sie alleine der Freiheit verdanken, kompromittieren. Was fehlt ihnen zur Erlangung der Freiheit? Was ihnen fehlt, ist das Begehren danach. Bitten Sie mich nicht, dieses sublime Begehren zu ergründen, denn Freiheit muss gefühlt sein. Es dringt von selbst in die grossen Herzen derer, die Gott befähigt hat, dieses Gefühl zu empfangen. Es erfüllt sie ganz, befeuert ihre Taten. Es hat keinen Sinn, das Begehren nach Freiheit jenen mediokren Seelen, die es nie gefühlt haben, zu erklären.»

Oliver Zimmer (geboren 1963 in Thalwil) ist ein schweizerisch-britischer Historiker. Er lehrt an der University of Oxford Moderne Europäische Geschichte und ist regelmässiger Autor der «Neuen Zürcher Zeitung». (Das Magazin)

Erstellt: 08.04.2019, 14:39 Uhr

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