Der Nachrichtendienst aus der Sicht eines Insiders

Ein neues Buch widmet sich der bewegten Geschichte des Nachrichtendienstes. Das Werk trägt Züge einer Verteidigungsschrift, ist aber trotzdem lesenswert.

Der Nachrichtendienst hat neue Kompetenzen erhalten: Sitz des Verteidigungsdepartements in Bern. Bild: Peter Klaunzer/Keystone

Der Nachrichtendienst hat neue Kompetenzen erhalten: Sitz des Verteidigungsdepartements in Bern. Bild: Peter Klaunzer/Keystone

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Regelmässig sorgt er für Schlagzeilen der skandalträchtigen Art: der Schweizer Nachrichtendienst (NDB), der vor kurzem mit Jean-Philippe Gaudin einen neuen Direktor erhalten hat. So kritisierte die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments im März den Einsatz des in Deutschland aufgeflogenen Spions Daniel M. als illegal. Abgesehen von solchen Affären spielt sich das Tagesgeschäft des NDB im Verborgenen ab. Abhilfe schaffen will hier das Buch «Der Schweizer Nachrichtendienst seit der Fichenaffäre. Was er kann und was er darf» von Clement Guitton.

Der Autor war früher als «Analyst» im Verteidigungsdepartement (VBS) tätig. Was genau seine Aufgabe war, darf Guitton nicht sagen. Die Vermutung liegt nahe, dass er selbst für den Nachrichtendienst tätig war.

Mit neuen Kompetenzen ausgestattet

Guittons Buch dokumentiert, wie sich der Nachrichtendienst seit der Fichenaffäre von 1989 entwickelt hat. Nachzulesen ist etwa das Gerangel zwischen Inland- und Auslandgeheimdienst sowie deren Fusion zum heutigen, mit neuen Kompetenzen ausgestatteten NDB. Beleuchtet werden auch Affären wie die um den Betrüger Dino Bellasi, den Genfer «Moschee-Spion» Claude Covassi oder den Datenklau durch einen NDB-Mitarbeiter. Der Untersuchungsbericht zum Fall Daniel M. wurde hingegen erst nach Drucklegung des Buchs publik.

Insgesamt ist so eine umfassende Abhandlung der jüngeren Geheimdienstgeschichte mit ihren politischen Folgen und Skurrilitäten entstanden. In Erinnerung gerufen wird etwa, dass die Geschäftsprüfer des Parlaments unter dem späteren SP-Bundesrat Moritz Leuenberger schon vor 1989 über die 900'000 Karteikarten der Bundesanwaltschaft im Bild waren – die Sache aber auf sich beruhen liessen. Erst der Rücktritt von Bundesrätin Elisabeth Kopp liess den Fichenskandal dann öffentlich werden.

Unnötig kommentierend

So interessant solche Episoden zu lesen sind, so unnötig sind die kommentierenden Einschübe des Autors. «Die Parlamentarier nutzten die Fichenaffäre, um sich in die nachrichtendienstliche Arbeit einzumischen», schreibt Guitton etwa. Aus solchen Stellen spricht ein Misstrauen des Ex-VBS-Mitarbeiters gegenüber der «Politisierung des Nachrichtendiensts». Guitton mag recht haben, wenn er bei Politikern mangelnde nachrichtendienstliche Kenntnisse feststellt. Wenn er jedoch explizit mehr «Zurückhaltung» des Parlaments fordert, wird das Buch zur simplen Verteidigungsschrift.

Enttäuscht wird zudem, wer sich einen Einblick in das nachrichtendienstliche Tagesgeschäft erhofft. Guitton wartet nicht mit Enthüllungen auf, wie man sie aus Werken über ausländische Geheimdienste kennt. Auch hier dürfte sich die Nähe des Autors zum beschriebenen Gegenstand nachteilig ausgewirkt haben. Guitton will den Nachrichtendienst offensichtlich in gutem Licht erscheinen lassen und nichts an die Öffentlichkeit bringen, das nicht dafür bestimmt wäre. So schreibt er: «Medien, Parlamentarier und die Bevölkerung sollten weniger stark auf die jeweils neusten Informationen reagieren und mehr Verständnis für die Arbeit von Nachrichtendiensten aufbringen.»

Als wäre nichts Illegales passiert

Weiche Folgen zu viel Verständnis haben kann, zeigt sich bei der Behandlung der zweiten Fichenaffäre von 2010, die in Guittons Buch sehr wenig Raum einnimmt. Die Geschäftsprüfer des Parlaments deckten damals auf, dass der Inlandgeheimdienst in illegaler Weise erneut Tausende Personendaten gesammelt hatte – als hätte es nie einen Fichenskandal gegeben. Guitton thematisiert dies kaum, bemängelt dafür die Kritik von Geschäftsprüfer und Medien.

Insgesamt ist dem Autor beizupflichten, dass man der Arbeit des Nachrichtendienstes nicht gerecht wird, wenn man sie primär anhand von Fehlleistungen wie im Fall Daniel M. beurteilt. Das Bild korrigieren könnten Studien, die zeigen, wie der NDB funktioniert und was sein Beitrag zur Sicherheitspolitik ist. Doch diese Aspekte sind bei Guitton nicht sehr ergiebig ausgefallen. Im Geheimdienstbereich kann zwar nicht volle Transparenz hergestellt werden, aber ein Buch mit einem solchen Anspruch müsste stärker über bereits Bekanntes hinausgehen. Trotz dieser Mängel lohnt sich die Lektüre, denn bisher liegt kein vergleichbares Übersichtswerk vor.

Clement Guitton: Der Schweizer Nachrichtendienst seit der Fichenaffäre. Was er kann und was er darf. NZZ Libro. 336 S., 48 Fr.

Erstellt: 03.05.2018, 23:29 Uhr

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