Der unerschütterliche Optimist
Allen Rückschlägen zum Trotz verbreitet Didier Burkhalter Zuversicht, mit der EU eine Lösung zur Steuerung der Zuwanderung zu finden. Was treibt ihn an?
Nach dem Treffen von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist klar: Vor den Sommerferien finden die EU und die Schweiz keine Lösung, die der Schweiz die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative erlaubt. Damit zerschlugen sich auch die Hoffnung von Aussenminister Didier Burkhalter, der sich in den letzten Monaten wiederholt zuversichtlich äusserte, vor den Ferien zu einer Einigung zu kommen. «Hoffentlich noch bis Ende Februar», sagte der FDP-Politiker im Januar am WEF in Davos gab. Im März schien der Durchbruch erneut nah: «Wir müssen meiner Meinung nach auch nicht mehr lange verhandeln, denn wir sind mit der EU nahe an einer Lösung», sagte Burkhalter der «NZZ am Sonntag». Zwar wies der Aussenminister auf den Stillstand vor der Brexit-Abstimmung hin. Doch danach, da werde man «den Turbo zünden», stellte Burkhalter am Westschweizer Radio RTS in Aussicht.
Auch das Ja zum Brexit tat Burkhalters Optimismus keinen Abbruch. Er glaube, dass sich nun ein Fenster für eine Lösung bei der Zuwanderungsfrage öffne, sagte Burkhalter nach der Abstimmung. Er sei immer noch optimistisch, sagte Burkhalter der «NZZ», «auch wenn ich weiss, dass es zurzeit fast verboten ist, positiv zu denken».
