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Die Agglomerationspolitik der Zukunft

Die Agglomerationen sollen flächenmässig nicht mehr wachsen, dafür aber attraktiver werden. Heute leben rund drei Viertel der Schweizer Bevölkerung in Städten und Agglomerationen.

Die bisherige Agglomerationspolitik hat ihr Ziel noch nicht erreicht: Überbauung im Berner Agglomerationsquartier Gäbelbach.
Die bisherige Agglomerationspolitik hat ihr Ziel noch nicht erreicht: Überbauung im Berner Agglomerationsquartier Gäbelbach.
Keystone

Zur Weiterführung der Agglomerationspolitik für die Periode 2016- 2019 sollen das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) einen Vorschlag erarbeiten, wie der Bundesrat heute beschloss. Das Dokument soll bis 2014 vorliegen.

Als Grundlage für die weitere Entwicklung dienen zwei Berichte zur bisherigen Politik. Diese hätten festgestellt, dass die 2001 eingeführte Agglomerationspolitik ihr Ziel noch nicht erreicht habe. Verbessert hat sich demnach aber namentlich die Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden.

Rolle der Städte

Auch die Entwicklung von Verkehr und Siedlung ist heute besser aufeinander abgestimmt. Beispielsweise wurden nachhaltige Verkehrsprojekte umgesetzt - auch dank Mitfinanzierung durch den Bund. Zugleich konzentriert sich die Politik aber laut einer Evaluation zu sehr auf Siedlung und Verkehr.

Ebenfalls zur Debatte steht die Rolle der grossen Städte in der Politik des Bundes. Als Grundlage könnte das Raumkonzept Schweiz dienen, das der Bund im Januar 2011 vorgestellt hatte. In diesem werden die «grossstädtisch geprägten Regionen» Zürich, Basel, Genferseebogen und Bern identifiziert. Im Gegensatz zu Entwürfen wird die wirtschaftlich deutlich schwächere Hauptstadt Bern erstmals gleich behandelt wie die verdichteten Ballungsäume Genf und Zürich.

Agglomerationspolitik gesetzlich verankern

Nach Ansicht von ARE und Seco sowie externer Gutachter sollte die Agglomerationspolitik auch in einem Gesetz festgeschrieben werden. Dazu äussert sich der Bundesrat nicht.

Die Agglomerationspolitik entstand aus der Einsicht, dass die Städte die Schwierigkeiten, die mit der Verstädterung in der Schweiz einhergehen, nicht alleine lösen können. Unter anderem wurde eine Agglomerationskonferenz gegründet.

SDA/lcv

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