Die besten Jahre

Der Ruf der Neunzigerjahre als politisches Jahrzehnt ist miserabel. Dabei verdanken wir ihnen viel – sehr viel. Eine Ehrenrettung.

1992: Adolf Ogi (l.) und Arnold Koller (r.)  bei einer TV-Diskussion zur EWR-Abstimmung. Foto: Keystone

1992: Adolf Ogi (l.) und Arnold Koller (r.) bei einer TV-Diskussion zur EWR-Abstimmung. Foto: Keystone

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Es gab in den vergangenen Tagen keine Bilderstrecke und keinen Fernsehrückblick, in dem der Moment nicht zu sehen war. Er zeigte den bubenhaften Toni Brunner, wie er dastand, im viel zu breiten Jackett mit dem viel zu breiten Revers, die Hand mit drei Fingern zum Schwur in der Höhe. Es war der Moment, in dem der spätere SVP-Präsident erstmals als Nationalrat vereidigt wurde – ein Tag im Dezember 1995. Brunner, der nun abtritt, begann seine Karriere in einem Jahrzehnt, das noch immer nachwirkt. Und das zugleich einen miserablen Ruf hat.

Einen miserablen Ruf haben die 90er-Jahre bei jenen Bürgerlichen, die damals zusehen mussten, wie die SVP von Wahlsieg zu Wahlsieg eilte, bis sie zur stärksten Partei des Landes geworden war. Für FDP und CVP war es eine Zeit der Orientierungslosigkeit und der ideologischen Verwirrung. Wie Flipperbälle zwischen den politischen Polen sprangen diese Parteien einmal nach rechts, einmal nach links. Es nützte alles nichts. Gegen die SVP kamen die alten Bürger­lichen nicht an.

Auch für viele europäische Sozialdemokraten sind die 90er eine dunkle Zeit, in der sie ihre Prinzipien und Wähler verrieten. Im Versuch, globalisierte Marktwirtschaft und soziale Gesellschaft zu verbinden, erkennt die heutige Linke meist nur noch eine schlechte Tarnung für eine schauderhafte, neoliberale Politik. Die Vertreter dieses Dritten Wegs, Figuren wie Gerhard Schröder und Tony Blair, sind diskreditiert – machtbesessene Männer, die ihr Gewissen irgendwo auf dem Weg in ihre Ämter liegen liessen. Heute verrichten sie ihre Arbeit für Gaskonzerne und Diktatoren.

Leben von früheren Reformen

Wer diese Zeit so schlecht in Erinnerung behält, tut ihr Unrecht. In der Schweiz zeigt sich das so klar wie in kaum einem anderen Land. Noch heute leben wir von den Reformen, die in den 90er-Jahren angestossen wurden. Dazu muss man nur auf die Themen schauen, die uns derzeit beschäftigen. Wenn wir über unsere Beziehung zu Europa streiten, tun wir das noch immer auf der Basis der Errungenschaften dieser Zeit.

Es brauchte die «Koalition der Vernunft» zwischen Bürgerlichen und Linken, um die bilateralen Verträge auszuhandeln. Heute sind diese Verträge die Verteidigungslinie der Verfechter einer offenen Schweiz – Ideen, die darüber hinausgehen, werden schon gar nicht mehr diskutiert. Und dann die Sozialversicherungen: 1995 gelang zum letzten Mal, was Bundesrat Alain Berset nun verzweifelt versucht – eine Reform der AHV, die in einer Volksabstimmung eine Mehrheit findet.

Eine Drogenpolitik, die Massstäbe setzte

Bald stimmen wir über die zweite Gotthardröhre ab. Ihre Gegner berufen sich auf den verkehrspolitischen Kurswechsel, den die Schweizer mit dem Ja zur Alpeninitiative in die Verfassung schrieben – das war 1994. In der Drogenpolitik ist das liberale 4-Säulen-Modell der frühen 90er-Jahre noch immer der Massstab. In der Sicherheitspolitik schaffte man die Wende von den geistigen Schützengräben des Kalten Kriegs zur internationalen Kooperation. Es stimmt zwar, dass die öffentlichen Schulden gegen Ende des Jahrzehnts stark stiegen. Gleichzeitig gelang es jedoch, eine Schuldenbremse zu entwerfen, die vielen Staaten als Vorbild dient.

Die Jacketts der heutigen Vordenker sind schmaler geworden. Ihr geistiger Horizont ist es auch.

Aber es geht eben nicht nur um Gesetze und Verträge – es geht auch um den Geist. Es war der Wegfall alter Gewissheiten, der nach 1989 Energien freisetzte für neue Ideen und neue Allianzen. Natürlich kann man das «anything goes» dieser Dekade beliebig finden. Aber ist die ideologische Wiederaufrüstung dieser Tage besser? Dass die Schweiz heute in entscheidenden Fragen ein gespaltenes Land ist, hat auch damit zu tun, dass Vernunft nichts mehr wert ist. Von der SP bis zur SVP gilt: Belohnt wird, wer sich an die parteipolitische Orthodoxie hält. Bestraft wird, wer davon abweicht.

Die Jacketts der heutigen Vordenker sind schmaler geworden. Ihr geistiger Horizont ist es auch.

Erstellt: 14.01.2016, 21:26 Uhr

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