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Die falschen Soldaten

Um dem WK zu entkommen, schickte ein Schweizer einen ausländischen Kollegen in den Dienst. Kein Einzelfall. Wie die Armee die falschen Soldaten nun verhindern will.

Identitätskarte vorweisen beim Einrücken: Fahnenübergabe im aargauischen Schachen. (Archivbild)
Identitätskarte vorweisen beim Einrücken: Fahnenübergabe im aargauischen Schachen. (Archivbild)
Keystone

Ein Ausländer hat unter dem Namen eines Schweizer Armeeangehörigen an einem Wiederholungskurs teilgenommen. Nun will die Armee die Kontrollen verschärfen: Wer seinen Wiederholungskurs in einer anderen Einheit absolviert, muss sich künftig ausweisen.

Bisher sind zwei Fälle bekannt, in welchen eine Person unter falschem Namen einrückte. Dies teilte die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK) am Donnerstag mit. Die GPK informiert hatte die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel), die für die Aufsicht über den Nachrichtendienst zuständig ist.

Warum die beiden Personen sich in die Armee einschlichen und ob sie dafür bezahlt wurden, gaben weder die GPK noch die GPDel bekannt. Sie kenne keine Einzelheiten über den Fall mit dem ausländischen Staatsangehörigen, sagte die Präsidentin der zuständigen Subkommission, Ida Glanzmann (CVP/LU) auf Anfrage. Was den anderen Fall betreffe, wisse sie nur, dass dieser länger her sei.

GPDel-Präsident Pierre-François Veillon (SVP/VD) sagte, er könne sich nicht an die Details erinnern. Wichtig sei aber ohnehin nur, dass sich so etwas nicht wiederhole. Vom Fall mit dem ausländischen Staatsbürger hatte die GPDel im Rahmen ihrer Abklärungen zum Rütli- Bomber erfahren. Die Armee wollte dazu keine Stellung nehmen.

Einschleichen möglich

Mit den Sofortmassnahmen ist die GPK zufrieden. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht hatte die Armee zunächst keine Massnahmen treffen wollen. Armeechef André Blattmann schrieb demnach in einer Stellungnahme, es könne nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass sich ein Unberechtigter in Schulen oder Kurse der Armee einschleiche.

Wenn sich jemand die nötigen Dokumente sowie eine Uniform und allenfalls eine Armeewaffe beschaffen könne, sei dies möglich. Der Armeechef nannte gemäss GPK zwar mögliche Massnahmen dagegen, allerdings auch Schwierigkeiten, die seiner Meinung nach damit einhergingen. Im März traf sich die GPK dann mit Blattmann. An diesem Gespräch habe der Armeechef Sofortmassnahmen für besonders risikoreiche Situationen angekündigt, schreibt die GPK.

Einrücken mit Identitätsausweis

Es geht insbesondere um Fälle, in welchen ein Wehrpflichtiger seinen Wiederholungskurs in einer anderen Einheit absolviert, wo ihn die anderen nicht kennen. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn Armeeangehörige Wiederholungskurse verschieben - was ein Drittel tut - oder wenn ein Wehrpflichtiger längere Zeit im Ausland war.

Deshalb soll in diesen Fällen künftig die Identität des Wehrpflichtigen anhand eines Zivilausweises geprüft werden. Die Diensttuenden werden über die neue Massnahme im Dienstaufgebot orientiert.

Dienstbüchlein als Kreditkarte

Die Armee prüft zudem als längerfristige Massnahme die Möglichkeit, das Dienstbüchlein durch eine «Kreditkarte» mit Foto zu ersetzen, auf der auch die Daten der Erwerbsersatzentschädigung gespeichert wären. Diese Massnahme würde aber gegebenenfalls erst in einigen Jahren umgesetzt, heisst es im GPK-Bericht.

Die Geschäftsprüfungskommission erwartet, dass die angekündigten Massnahmen nun innert nützlicher Frist umgesetzt werden. Zwar seien erst zwei Fälle bekannt, in denen eine andere als die aufgebotene Person zum Wiederholungskurs eingerückt sei, hält sie fest.

Die Armee müsse aber aus Sicherheitsgründen in der Lage sein, die Identität der WK-Teilnehmer zumindest bei besonders risikoreichen Konstellationen zu überprüfen. Es könne nämlich nicht ausgeschlossen werden, dass es «auch andere als rein finanzielle Gründe» für solche Fälle gebe.

SDA/mrs

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