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Die Frage nach dem «unmittelbaren Zusammenhang»

Die Immunitätskommission des Nationalrates muss heute entscheiden, ob Christoph Blochers Handlungen in der Affäre Hildebrand mit seiner parlamentarischen Tätigkeit als Nationalrat zusammenhingen.

Alt-Bundesrat und Nationalrat Christoph Blocher (SVP, ZH) nimmt heute vor der Immunitätskommission des Nationalrates Stellung zu seinen Handlungen in der Affäre Hildebrand. Die Kommission muss entscheiden, ob diese Handlungen in Zusammenhang mit seiner parlamentarischen Tätigkeit stehen.
Alt-Bundesrat und Nationalrat Christoph Blocher (SVP, ZH) nimmt heute vor der Immunitätskommission des Nationalrates Stellung zu seinen Handlungen in der Affäre Hildebrand. Die Kommission muss entscheiden, ob diese Handlungen in Zusammenhang mit seiner parlamentarischen Tätigkeit stehen.
Keystone
Präsident der Immunitätskommission ist der Bündner  SVP-Nationalrat Heinz Brand. Er hat einen schwierigen Job, zumal er Blocher nahesteht. In den letzten Wochen wurde darum die Frage aufgeworfen, ob Brand gegenüber Blocher genügend unabhängig sei. Geht es hart auf hart, dürfte der Bündner gegen eine Aufhebung der Immunität stimmen.
Präsident der Immunitätskommission ist der Bündner SVP-Nationalrat Heinz Brand. Er hat einen schwierigen Job, zumal er Blocher nahesteht. In den letzten Wochen wurde darum die Frage aufgeworfen, ob Brand gegenüber Blocher genügend unabhängig sei. Geht es hart auf hart, dürfte der Bündner gegen eine Aufhebung der Immunität stimmen.
Keystone
Nationalrätin Sylvia Flückiger-Bäni (SVP, AG) nimmt als Ersatzfrau für Kommissionsmitglied Alfred Heer (SVP, GL) an der Anhörung Blochers teil. Egal, was die Diskussion ergibt, sie dürfte sich am Ende für die Beibehaltung der Immunität aussprechen.
Nationalrätin Sylvia Flückiger-Bäni (SVP, AG) nimmt als Ersatzfrau für Kommissionsmitglied Alfred Heer (SVP, GL) an der Anhörung Blochers teil. Egal, was die Diskussion ergibt, sie dürfte sich am Ende für die Beibehaltung der Immunität aussprechen.
Keystone
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Anfang Jahr musste der Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), Philipp Hildebrand, wegen heikler privater Devisengeschäfte zurücktreten. Auslöser der Affäre war Alt-Bundesrat und SVP-Nationalrat Christoph Blocher. Er hatte im Dezember 2011 Kopien oder Screenshoots von Bankunterlagen, welche Hildebrand belasteten, der damaligen Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey vorgelegt.

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