Die gerechte Zauberformel

Die SVP hat Anspruch auf einen zweiten Sitz in der Regierung. Vorausgesetzt, sie nominiert einen konsensfähigen Kandidaten und im Gremium gibt es ein Gegengewicht.

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Zauberei ist nicht jedermanns Sache. Formeln helfen, dass auch mässig Begabte das Handwerk erlernen können, wenn sie sich an die Rezepte halten. Halten wir uns folglich bei der Frage des neuen Bundesrats an die Zauberformeln, welche die Magier nach dem Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag errechnet haben. Laut dem Politologen Daniel Bochsler bilden zwei mögliche Formeln das Wahl­ergebnis vom Sonntag am besten ab: 3 SVP, 2 SP, 1 FDP, 1 CVP oder 2 SVP, 2 SP, 1 FDP, 1 CVP, 1 Grüne. Jede andere Zusammensetzung ist laut Bochsler frei improvisiert nach dem Motto: Man berücksichtigt die Wähleranteile nur so weit, wie es der jeweiligen Partei nützt. Was ist davon zu halten?

Drei SVPler im Bundesrat sind zu viel des Rechten, so erdrutschartig war der Sieg der Volkspartei am vergangenen Sonntag nicht. Und so über­zeugend sind deren Rezepte für eine regierungsfähige Schweizer Exekutive angesichts der grossen Probleme auch nicht: Grenzen zu gegen das Phantom Asylchaos, Landesrecht vor Völkerrecht, Energiewende unnötig – das mögen griffige Parolen sein für eine nationa­listische Wahlkampagne, als Regierungsprogramm eines europäischen Kleinstaates mitten in Europa taugen sie nicht.

Spagat des SVP-Kandidaten

Zwei Sitze wird man dieser Partei nach ihrem Wahlsieg aber vernünftigerweise zugestehen, wenn man den Wähler­willen ernst nimmt. Immer unter der Voraussetzung, dass die Rechtspartei einen oder mehrere konsensfähige Kandidaten für dieses Amt nominiert. Spontan fällt einem in dieser Rolle mit entsprechendem Leistungsausweis keiner ein, der auch den zwangsläufig entstehenden Spagat zu seiner Partei aushalten würde. Peter Spuhler vielleicht? Er will nicht, das hat er schon mehrfach gesagt. Auch dass Partei­präsident Toni Brunner nicht antreten mag, scheint mehr als Koketterie. Er weiss, dass er als Bundesrat hin- und hergerissen wäre zwischen der Loyalität zur Regierung und jener zu seiner Partei und ihrem Übervater.

Die Unlust ihrer Exponenten erklärt sich dadurch, dass die SVP mit ihrem Schlingerkurs zwischen Regierung und Opposition bisher ganz gut gefahren ist. Man ist zugleich Teil der Classe politique und ihr härtester Kritiker. Und der Rest der Classe politique weiss jederzeit, dass ein populistisches Referendum droht, wenn man zu mutig ist. Siehe das Verhältnis zu Europa.

Bleibt die zweite laut Politologe Bochsler vertretbare Formel für den neuen Bundesrat: 2 SVP, 2 SP, 1 FDP, 1 CVP, 1 Grüne. Sie ist reizvoller, denn sie würde die politische Realität in der Schweiz gleich in drei Dimensionen gut abbilden: Vier Bürgerliche in der Mehrheit entsprechen offenkundig dem politischen Willen in der Schweiz – ähnlich übrigens wie in fast allen wohlhabenden europäischen Kleinstaaten. Drei Nichtbürgerliche wären immerhin eine starke Minderheit, die darauf zählen könnte, dass sich die vier Bürgerlichen aus den drei Parteien SVP, FDP und CVP in wesentlichen Fragen (Bilaterale, internationales Recht) des Öfteren nicht einig sein werden. So fühlte sich auch der andere Teil des politischen Spektrums halbwegs vertreten: Grüne, die Linke, die urbane Schweiz. Das Szenario krankt daran, dass es nach der Wahlniederlage der Grünen wenig realistisch ist. Schade, denn ein grüner Mahner würde diesem Gremium ganz guttun.

Nun würde diese neue Zauberformel einen Rücktritt und eine Abwahl voraussetzen. Das wirkt von aussen weniger dramatisch als im Bundeshaus, wo die Abwahl eines Magistraten nach wie vor als historisches Ereignis und Bruch der Stabilität wahrgenommen wird. Es ist gerade die Stärke der Demokratie, dass ihre Vertreter bei mangelnder Unterstützung im Parlament oder nicht überzeugendem Leistungsausweis abwählbar sind. Eine Kandidatin für den Rücktritt hat die Wahlniederlage der BDP geschaffen. Ein Kandidat für die Abwahl ist der in der Magistratenrolle wenig überzeugende FDPler Johann Schneider-Ammann.

Zwar gehört seine Partei zu den ­Wahlsiegern, aber laut Politologe Bochsler muss man sich ziemlich verbiegen, um eine Formel zu finden, die den Anspruch der FDP auf zwei Sitze legitimiert. Wer verbiegt sich in der Rolle des Zauberers schon gern ? das Publikum würde ihn durchschauen.

Erstellt: 23.10.2015, 23:49 Uhr

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