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Die irritierende Bündner Konkurrenzofferte

Drei Polit-Grössen im Bergkanton werfen zur Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative selber einen Gesetzesentwurf in den Ring. Ein seltsames Vorgehen, das an eine frühere Blocher-Aktion erinnert.

Was hier geschieht, dürfte auch im restlichen Bündnerland bald nicht mehr so oft zu sehen sein: Ferienwohnungsbau in Laax. (Archiv)
Was hier geschieht, dürfte auch im restlichen Bündnerland bald nicht mehr so oft zu sehen sein: Ferienwohnungsbau in Laax. (Archiv)
Keystone

Da darf man gespannt sein. Die drei bürgerlichen Bündner Parlamentarier Martin Schmid (FDP) und Stefan Engler (CVP) aus dem Ständerat sowie Nationalrat Heinz Brand (SVP) greifen mit einem eigenen, fixfertigen Gesetzesentwurf in die Debatte zur Umsetzung der Zweitwohnungsinitiative ein. Der Inhalt dieses Dreiergespann-Gesetzes ist noch geheim bis Dienstag. Dass eine Parlamentariergruppe von sich aus die Knochenarbeit eines ausformulierten, ganzen Gesetzesvorschlags auf sich nimmt, ist für Bundesbern ungewöhnlich. «Das ist sicher nicht Usanz, rechtlich aber kein Problem», sagt dazu Mark Stucki, Informationsbeauftragter der Parlamentsdienste. An einen vergleichbaren Fall kann er sich nicht erinnern.

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