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Die Polizei ist bei Blocher fündig geworden

Christoph Blocher sei vor der Hausdurchsuchung nicht gewarnt worden, sagt Oberstaatsanwalt Andreas Brunner. Und: Die Polizei hat im Haus des SVP-Strategen «potenziell beweisrelevantes Material» gefunden.

«Kein Druck von aussen»: Oberstaatsanwalt Andreas Brunner äusserte sich gestern zur Hausdurchsuchung bei Christoph Blocher.
«Kein Druck von aussen»: Oberstaatsanwalt Andreas Brunner äusserte sich gestern zur Hausdurchsuchung bei Christoph Blocher.
Screenshot «10vor10»/SF

Weshalb gönnte die Staatsanwaltschaft Christoph Blocher einen Tag Vorsprung, bevor sie die Hausdurchsuchung beim SVP-Nationalrat durchführte? Diese Frage stellte sich heute die ganze Schweiz.

Wie die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich nämlich gegenüber dem «Tages-Anzeiger» bestätigt hatte, wurde Blochers Anwalt bereits am Montag über das gegen ihn eröffnete Strafverfahren informiert. Experten beurteilten dieses Vorgehen als ungewöhnlich und vermuteten, die Staatsanwaltschaft müsse auf jeden Fall triftige Gründe für ihr Vorgehen gehabt haben.

Nach diesen Gründen wurde Oberstaatsanwalt Andreas Brunner gestern Abend in der Sendung «10vor10» gefragt. Seine Antwort brachte allerdings wenig Licht ins Dunkel.

Durchsuchung «trotz allem überraschend»

Brunner wies zunächst explizit darauf hin, dass die Hausdurchsuchung bei Nationalrat Blocher trotz allem überraschend erfolgt sei, «das haben die Reaktionen am Wohnort gezeigt». Nach der Eröffnung des Verfahrens habe man «aus Gründen der Verhältnismässigkeit» entschieden, Blocher zunächst zur Einvernahme einzuladen – ein mögliches Strafverfahren gegen Blocher sei zu diesem Zeitpunkt schliesslich in der Öffentlichkeit schon mehrmals diskutiert worden. Man habe geplant gehabt, die Hausdurchsuchung je nach Ausgang dieser Befragung direkt im Anschluss durchzuführen.

Die Befragung hat der Staatsanwaltschaft offenbar genug Anlass gegeben, die Hausdurchsuchung tatsächlich unmittelbar danach einzuleiten. Brunner bestätigte ausserdem, dass man dabei fündig geworden sei: «Wir haben potenziell beweisrelevantes Material gefunden.» Um welches Material es sich dabei im Detail handelte, wollte Brunner aus ermittlungstechnischen Gründen nicht sagen.

«Eine absolut haltlose Unterstellung»

Diskutiert worden war in der Öffentlichkeit auch die Vermutung, dass von aussen Druck auf die Staatsanwaltschaft ausgeübt worden war, ein Verfahren gegen Christoph Blocher zu eröffnen. Brunner verneinte dies vehement: «Das ist eine absolut haltlose Unterstellung.» Im Gegensatz zu anderslautenden Gerüchten habe die Staatsanwaltschaft den Justizdirektor Martin Graf informiert, dass ein Verfahren eröffnet worden sei. Nicht im Fokus der Strafuntersuchung seien die Gespräche, die der SVP-Nationalrat mit der damaligen Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey führte.

Auch zur heiss diskutierten Frage der Immunität Christoph Blochers in dieser Angelegenheit wollte Brunner keine Stellung nehmen. Es handle sich dabei um einen rein politischen Entscheid.

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