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Die Schweiz bietet der EU Nachhilfe an

Bei der freiwilligen Rückkehr von Asylsuchenden kann Europa von der Schweiz lernen, findet Justizministerin Sommaruga.

Gemeinsame Rückkehrberatung: Simonetta Sommaruga mit dem französischen Innenminister Matthias Fekl am Treffen in Brüssel. (27. März 2017)
Gemeinsame Rückkehrberatung: Simonetta Sommaruga mit dem französischen Innenminister Matthias Fekl am Treffen in Brüssel. (27. März 2017)
Virginia Mayo, Keystone

Wie kann man Asylbewerber, die einen negativen Entscheid erhalten, zur Rückkehr in die Heimat bewegen? Dies war eines der Themen, mit denen sich die EU-Innenminister bei einem Treffen in Brüssel beschäftigten. Vor Ort war auch Justizministerin Simonetta Sommaruga. Sie machte sich dafür stark, die freiwillige Rückkehr gegenüber der Zwangsausschaffung zu fördern. «Wir sollten uns auch überlegen, gemeinsam, möglichst schon an den EU-Aussengrenzen, Rückkehrberatung anzubieten», sagte Sommaruga.

Noch vor dem Treffen hatte die Justizministerin die Gelegenheit ergriffen, Werbung zu machen für das Schweizer Asylsystem: Bei der freiwilligen Rückkehr von Asylsuchenden könne die Schweiz Europa «auch noch etwas bieten». Dank einer frühzeitigen Beratung könne man den Rückkehrern eine Perspektive schaffen. «Wir haben das im Testzentrum in Zürich ausprobiert, und es hat sich gezeigt, dass man mit solchen Massnahmen die freiwillige Rückkehr verbessern kann.» Im Bundeszentrum in Zürich werden beschleunigte Asylverfahren durchgeführt. Der Anteil jener Personen, die freiwillig ausreisen, ist dabei dreimal höher als im Regelbetrieb. Insgesamt waren es sechs Prozent, wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) 2016 bekannt gab.

Gratis-Anwälte und berufliche Projekte

Der Grund für den Erfolg ist laut SEM einerseits die frühe Beratung der Asylbewerber durch Gratis-Anwälte: So wissen sie, wie ihre Chancen für ein Asylgesuch aussehen. Andererseits erhalten die Asylbewerber mehr Geld, je früher sie freiwillig zurückkehren. Personen, die ihr Asylgesuch noch vor der Anhörung zurückziehen, erhalten 1000 Franken. Ist das Gesuch abgelehnt, sinkt der Betrag auf 250 Franken.

Einen zusätzlichen Anreiz bietet der Bund, indem er den Rückkehrern berufliche Projekte vor Ort finanziert, zum Beispiel einen Handwerksbetrieb. Zur Verfügung stehen bis zu 3000 Franken, die allerdings nur gegen entsprechende Quittungen ausgezahlt werden. Wie die Zahlen für 2016 zeigen, gingen insgesamt rund 2500 Personen freiwillig zurück in ihre Heimat. Den grössten Anteil machen mit rund 340 Personen die Iraker aus, gefolgt von den Afghanen. Die Alternative zur freiwilligen Rückreise ist die Ausschaffung, die deutlich höhere Kosten mit sich bringt. Jene Asylsuchenden, die nicht in den Bundeszentren leben, reisen meist erst nach einem negativen Entscheid freiwillig zurück. Das sagt Emil Honauer des Hilfswerks Caritas. Dass im letzten Jahr am meisten Iraker und Afghanen zurückgingen, liege an der grossen Anzahl Asylgesuchen aus jenen Ländern.

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