Zum Hauptinhalt springen

«Die Schweiz ist eine Bananenrepublik»

Erich Hess und Mitstreiter bei der Übergabe der Unterschriften für die Volksinitiative «Keine Steuergelder für die Reithalle», im März 2016 vor dem Rathaus in Bern.

Herr Hess, das Bundesgericht hat die kantonale Volksinitiative «Keine Steuergelder für die Berner Reithalle» für ungültig erklärt. Sind Sie enttäuscht?

Wie meinen Sie das?

Dann hat Sie der Entscheid also nicht überrascht?

Aber das ist doch geschehen: Das Bundesgericht argumentiert, dass die Initiative einen unzulässigen Eingriff in die Gemeindeautonomie darstelle.

Ist es nicht seltsam, wenn sich ausgerechnet die SVP gegen die Gemeindeautonomie starkmacht?

Sie könnten den Bundesgerichtsentscheid auch an den Europäischen Gerichtshof in Strassburg weiterziehen.

Und auf städtischer Ebene haben Sie den Kampf gegen die Reitschule aufgegeben?

Wie schätzen Sie da die Chancen ein?

Trotzdem kämpfen Sie weiter?