Die sechs Bundesratsmacher der SVP

Mit Walter Frey sitzt auch ein Blocher-Vertrauter in der Findungskommission für den zweiten SVP-Bundesrat.

Obere Reihe v.l.: Jean-Pierre Grin, Nationalrat (VD), Michèle Blöchliger, Landrätin (NW), Marc Ziltener, Landrat (GL).
U.v.l.: Ernst Hasler, Alt-Regierungsrat, Adrian Amstutz, Fraktionschef, Walter Frey, Vizepräsident.

Obere Reihe v.l.: Jean-Pierre Grin, Nationalrat (VD), Michèle Blöchliger, Landrätin (NW), Marc Ziltener, Landrat (GL). U.v.l.: Ernst Hasler, Alt-Regierungsrat, Adrian Amstutz, Fraktionschef, Walter Frey, Vizepräsident.

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Eine Schwangerschaft dauert kürzer, eine Mondmission nur wenig länger: Seit eineinhalb Jahren sucht die SVP einen geeigneten Bundesratskandidaten. Eine interne Findungskommission legte im Frühling 2014 die Strategie für die Erneuerungswahlen des Bundesrats fest. Mehr Verantwortung und ein zweiter Sitz in der Regierung heisst die Mission. Der Gang in die Opposition wurde verworfen, weil er wegen der Regierungsverantwortung in den Kantonen und Gemeinden schwierig durchzuexerzieren ist.

So erzählt es Ernst Hasler, Aargauer Alt-Regierungsrat und Präsident der Findungskommission. Er stellt mit seinen fünf Mitstreitern ein «seriöses Auswahlverfahren unabhängig von der Partei­leitung sicher», wie SVP-Generalsekretär Martin Baltisser sagt.

Wir erinnern uns: 2011 nominierten die Kantonalparteien wie aufgerufen ihre Kandidaten für die Bundesratswahlen. Die Parteileitung um Toni Brunner und Christoph Blocher war mit der Auswahl nicht zufrieden und forcierte die Kandidatur von Bruno Zuppiger, der kurz vor der Wahl über Unregelmässigkeiten in einer Erbschaftsangelegenheit stolperte. Solch ein Desaster wollte SVP nicht mehr erleben.

Wer nebst Hasler und Fraktionschef Adrian Amstutz in der Findungskom­mission sitzt, war bislang ein gut gehütetes Geheimnis. Selbst für die von den Kantonalparteien nominierten Kandi­daten, die zur Anhörung antraben mussten. Denn die Findungskommission ­beschränkte sich nicht nur darauf, Strafregister- und Betreibungsauszug zu ­prüfen. Hasler und Amstutz loteten mögliche dunkle Flecken im Gespräch mit den Anwärtern aus – genauso wie die politischen Positionen, wie zwei angehörte Kandidaten sagen. Protokolliert wurden die Gespräche von der stellvertretenden Generalsekretärin Silvia Bär.

Schwergewichte und No Names

Die Findungskommission soll das Verfahren unabhängig von der Parteileitung führen. Ganz ohne Einfluss sind die Parteistrategen aber nicht. Die starken Figuren im Gremium sind nebst Präsident Hasler, als Garant für ein sauberes Prozedere, Fraktionschef Amstutz und SVP-Vizepräsident Walter Frey. Der einstige Nationalrat gilt als Vertrauter von Chris­toph Blocher. Die Westschweizer Stimme im Gremium vertritt der Waadtländer Nationalrat Jean-Pierre Grin. Weniger bekannt sind Marc Ziltener und Michèle Blöchliger.

Ziltener gilt im Gremium als Vertreter der jungen Generation. Der 34-Jährige war bis in diesem Frühling Präsident der Glarner SVP. Angetreten war er vor drei Jahren, um die Partei auf Zürcher Kurs zu trimmen. In diesem Herbst fiel der Landrat als Mitglied des bürgerlichen Komitees auf, das SP-Nationalratskandidat Jacques Marti unterstützte, um die Wiederwahl von BDP-Präsident Martin Landolt zu verhindern. Blöchliger wiederum war Gründungspräsidentin der SVP Nidwalden. Heute politisiert die Juristin im Kantonsparlament. Bei den Wahlen um das Amt der Vizepräsidentin der SVP Schweiz verlor sie vor fünf Jahren gegen die Berner Nationalrätin Nadja Pierren.

Noch bis zum nächsten Freitag haben die Kantonalparteien Zeit, ihre Kandidaten zu melden. Am 16. November unterrichtet die Findungskommission den Fraktionsvorstand über ihre Resultate, vier Tage später nominiert die Bundes­hausfraktion den oder die Kandidaten für die Bundesratswahl vom 9. Dezember. Die Fraktion ist in ihrer Entscheidung völlig frei. Dennoch ist davon auszugehen, dass die Arbeit der Findungskommission Gewicht hat. Einerseits weil mit Amstutz und Frey zwei wichtige Stimmen der Parteileitung vertreten sind. Andererseits kann es sich die Parteispitze kaum leisten, die Kantonalparteien ein weiteres Mal zu desavouieren.

Erstellt: 07.11.2015, 09:52 Uhr

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